Habecks Strategie

Zement als Türöffner fürs CO₂-Speichern

Ein Zement-Fahrzeug in einer Durchfahrt im Zementwerk Weisenau in Mainz.

Klimaneutralität ist ohne CO2-Speicherung nicht zu haben – das gilt nach Ansicht des Wirtschaftsministers nicht nur für Zweige mit unvermeidbaren Emissionen, sondern auch für weitere wie Gaskraftwerke. Grüne, SPD und Umweltverbände widersprechen.

von Jörg Staude

Reform des Gebäudeenergiegesetzes

Der Heizungs-Konflikt ist längst gelöst

Heizungsrohre mit Thermostat, Thermometer, Druckmesser und Ventilen in einem Hauskeller.

Die Ampel hat ein Erneuerbaren-Ziel für Gebäudeheizungen vereinbart. Die klare Formulierung im Koalitionsvertrag haben sich die Grünen aber schon Anfang April abverhandeln lassen – noch vor dem Parteitags-Protest der FDP.

ein Gastbeitrag von Jochen Luhmann

Debatte um Energie-Staatssekretär

Der Fall Graichen, die Medien und die Wissenschaft

Havariertes Windrad Sommer 2016

Ob Staatssekretär Graichen wegen der Trauzeugen-Affäre gehen muss oder nicht, ist gar nicht mehr entscheidend. Die Energiewende braucht so oder so einen politischen Neustart.

ein Kommentar von Jörg Staude

Genossenschaftliche Energiewende

Wirtschaftsministerium bremst beim Energy Sharing

Mehrstöckige Neubaublöcke in Berlin-Neukölln mit Flachdach, darauf Solarmodule.

2023 wird das Jahr der "Feinsteuerung" bei der Energiewende, kündigt Staatssekretär Patrick Graichen aus dem Bundeswirtschaftsministerium beim Kongress der Energiegenossenschaften in Berlin an. Was die Umsetzung EU-rechtlicher Vorgaben zum Energie-Sharing angeht, zeigt er sich jedoch skeptisch.

von Jörg Staude

Europäisches Gericht verhandelt

Ampel leuchtet an der Seite von RWE und Eon

Eine Ampel vor dunklem Hintergrund leuchtet gleichzeitig in rot, gelb und grün.

2019 genehmigte die EU-Kommission einen Großdeal zwischen den Energieriesen RWE und Eon. Vom heutigen Mittwoch an verhandelt das Europäische Gericht Klagen von elf Stromunternehmen gegen die Genehmigung. An der Seite der Kommission und damit aufseiten der Konzerne steht die deutsche Ampel-Regierung.

von Jörg Staude

Gastbeitrag

Auch Importstrom soll künftig nur erneuerbarer sein

Mehrere Hochspannungsmaste auf einem Feld bei heiterem Himmel, am Horizont ein Kraftwerk.

Der Entwurf zum EEG 2023 im "Osterpaket" wird nun im Bundestag behandelt. Wer ihn genau liest, kommt zur Erkenntnis, dass das grün geführte Wirtschaftsministerium indirekt auch die Stromimporte regulieren will. Strom aus Kernkraft oder aus fossilen Quellen mit CCS soll nicht den Zielen des EEG genügen.

ein Gastbeitrag von Jochen Luhmann

Kommentar

Habecks halber Turbo

Eine sehr große Fabrikhalle ist komplett mit Solarpaneelen bedeckt.

Mit seinem "Osterpaket" will Wirtschaftsminister Habeck den Ausbau der erneuerbaren Energien umfassend beschleunigen. Ob diese Reform reicht, um die Klimaziele zu schaffen, ist fraglich.

ein Kommentar von Joachim Wille

Kommentar

Öko-Herkules Habeck

Der neue grüne Bundeswirtschaftsminister plant einen "Ultra-Lauf", um beim Klimaschutz in die Spur zu kommen. Gut so. Aber die Tücken stecken im Detail.

ein Kommentar von Joachim Wille

Klimastaatssekretär im Interview

"Um die Kohle abzulösen, brauchen wir Gaskraftwerke"

Das Bild zeigt das Gaskraftwerk in Irsching, im Vordergrund ein Feld.

Erdgas ist nicht nachhaltig, wird aber trotzdem zunächst eine wachsende Rolle im deutschen Energiemix spielen. Das sagt Patrick Graichen, bis vor Kurzem Chef eines führenden Energiewende-Thinktanks, jetzt der neue Manager für Energiepolitik im Wirtschafts- und Klimaministerium.

Interview: Hannes Koch

klima update° – Folge 58

Kohle-Boom, scheiterndes US-Klimapaket, Habecks Wirtschafts-Klima-Politik

Aufschrift: klima update°. der klimareporter Podcast. aktuell mit: taz

Die Welt verbrennt wieder mehr Kohle. Joe Bidens Klimapaket ist am Scheitern. Robert Habeck will Kapitalismus und Ökologie versöhnen.

von Verena Kern, Susanne Schwarz

Gastbeitrag

Umweltressort ohne Klimapolitik – vielleicht keine gute Idee

Ein sechssstöckiges Eckhaus aus hellbraunen Steinquadern ist seit 2011 der Berliner Sitz des Bundesumweltministeriums.

Die Grünen-Spitze hat den Klimaschutz im Wirtschafts- und Außenministerium gebündelt – ein verständlicher Impuls. Leider fehlt dabei die Vorstellung, wie ein starkes Umweltressort die Querschnittsaufgabe Ökologie auch im nächsten Jahrzehnt vorantreiben kann.

ein Gastbeitrag von Martin Unfried

Streit um Gebäude-Sofortprogramm

Die "Lücke" im Klimagesetz

Ein Haus wird gebaut

Der Streit darum, wie viel CO2 das jetzt vorgelegte "Sofortprogramm Gebäude" einspart, legt eine grundlegende Schwäche des deutschen Klimaschutzes offen: Ohne eine ambitionierte Klimapolitik läuft auch ein ambitioniertes Gesetz in die Leere.

von Jörg Staude

Umweltausschuss-Vorsitzende zieht Bilanz

"Als sie Wirtschaftsminister wurden, war bei Gabriel und Altmaier der Umweltgedanke weg"

Angela Merkel schneidet eine Torte an, während Barbara Hendricks hilft und Jürgen Trittin, Peter Altmaier und Klaus Töpfer zusehen. Auf der Torte steht: 30 Jahre Bundesumweltministerium.

Als Bundestagsabgeordnete der Grünen erlebte Sylvia Kotting-Uhl in 16 Jahren fünf Umweltminister:innen. Im Gespräch mit Klimareporter° redet die Vorsitzende des Umweltausschusses über Ressorts ohne Macht, sozial gerechte "Verbotspolitik" und die Frage, ob die Reichen am Klimawandel schuld sind. Teil 2 des Interviews.

Interview: Jörg Staude

Bundestagsdebatte zu Kohle-Entschädigungen

Die Formel, die für den Braunkohle-Deal berechnet wurde

Von einem Kohlebagger sind einige Teile zu sehen, an denen ein Transparent hängt: "Kohleausstieg ist Handarbeit".

Nach jüngsten Enthüllungen, dass die 4,35 Milliarden Euro Entschädigungen für die Braunkohleverstromer RWE und Leag auf mehr als fragwürdiger Grundlage berechnet wurden, debattierte der Bundestag darüber in einer Aktuellen Stunde. Ein Lehrstück über die Art der Groko, Politik zu betreiben.

von Jörg Staude

EEG-Vorlage aus dem Wirtschaftsministerium

Ausschreibungen für alte Windräder fallen weg

Windkraft

Wie vorausgesagt muss das Wirtschaftsministerium die kaum vier Monate alte EEG-Novelle schon wieder reparieren. In der Klimareporter° vorliegenden "Formulierungshilfe" für die Gesetzeskorrekturen erfüllt sich die Hoffnung auf höhere Ausbauziele für die Erneuerbaren aber nicht.

von Jörg Staude

klima update° – Folge 20

Bundesrechnungshof verreißt Energiepolitik, Ökonom:innen für Klimaschutz, Zentralbanken nicht auf Klimakurs

Logo: klima update° - der klimareporter° Podcast

Unsere Redakteur:innen Susanne Schwarz und Christian Eichler reden über die Kosten von Klimaschutz und Klimakrise.

Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes

Ausbautempo verdoppeln, mehr kosten darf es aber nicht?

Windräder in der Abenddämmerung

Keinen Monat nach Verabschiedung des EEG 2021 beginnt das Tauziehen um die nächste Novelle: Ob die Ausbauziele für die Erneuerbaren erhöht werden, ist noch nicht entschieden. Klar ist nur: Die Kosten für die Förderung dürfen nicht steigen.

von Jörg Staude

Ministerium will zusätzliche Änderungen

Streit um Wasserstoff-Nachlass beim EEG

Senkrecht stehende, weiße Gastanks der Firma Linde und anderer Anbieter auf einem Lagerplatz in Rotterdam (Niederlande).

Das Wirtschaftsministerium will den Herstellern von Wasserstoff die EEG-Umlage erlassen – allerdings auch denen, die ihn nicht mit Ökostrom erzeugen. Das legt nach Experteneinschätzung eine Klimareporter° vorliegende Formulierungshilfe aus dem Hause Altmaier für die EEG-Novelle nahe.

von Jörg Staude

Windkraft-Papier des Wirtschaftsministeriums

20.000-Euro-Akzeptanz-Abgabe an die Kommunen

Liegende Windrad-Türme, von der Unterseite her betrachtet.

Nach der kürzlichen "Formulierungshilfe" für Änderungen am EEG-Gesetz hat das Bundeswirtschaftsministerium jetzt eine zweite Zuarbeit an die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD geliefert: ein Eckpunktepapier zur "finanziellen Beteiligung von Kommunen und Bürgern am Betrieb von Windenergieanlagen".

von Jörg Staude

Strategie des Wirtschaftsministeriums

CO₂-freier Wasserstoff muss kein grüner sein

CO2-Tag der Erdgas-Initiative

Grüner Wasserstoff könnte vieles dekarbonisieren – Verkehr, Gebäudeheizung, energieintensive Industrieprozesse – und nicht zuletzt als Gasspeicher für Ökostrom dienen. Dem Anspruch wird der jetzt vorgelegte Entwurf der Wasserstoffstrategie nicht gerecht. Klimapolitisch droht eher der Totalausfall.

von Jörg Staude