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Öko-Herkules Habeck

Der neue grüne Bundeswirtschaftsminister plant einen "Ultra-Lauf", um beim Klimaschutz in die Spur zu kommen. Gut so. Aber die Tücken stecken im Detail.


Robert Habeck muss auch die Hausaufgaben seiner Vorgänger machen, einen Bonus dafür gibt es wohl nicht. (Foto: Frank Peter)
 

Um den Job ist er nicht zu beneiden. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich einen "Ultra-Lauf" vorgenommen, um beim Klimaschutz in die Spur zu kommen. Der ist auch bitter nötig.

Denn die aktuelle CO2-Bilanz zeigt: Die Merkel-Groko hat mit der Klimaneutralität 2045 zwar ein ambitioniertes Ziel beschlossen. Die Werkzeuge dafür aber blieben in der Kiste. Oder sie wurden erst gar nicht gebaut.

Die Corona-Lockdowns drückten die Emissionen 2020 herunter, nur so wurden die CO2-Reduktionsvorgaben für jenes Jahr geschafft. Ein Groko-Abgang mit Selbsttäuschung.

Das ist nun vorbei, und Habeck muss auf die Tube drücken. Er plant "Sofortmaßnahmen" und ein Gesamtpaket bis Ende 2022.

Die Ausschreibungsmengen für Solar- und Windkraft werden erhöht, Planung und Genehmigung beschleunigt, die EEG-Umlage durch Umfinanzierung auf null gesenkt. Es soll eine "Gebäudestrategie Klimaneutralität" geben, Verbesserungen beim Solar-Mieterstrom und neue Förderungen für die Wasserstoffnutzung.

Es ist zu hoffen, dass die Umsetzung gelingt. Die Tücken liegen im Detail. So muss Habeck, zum Beispiel, nicht nur den Rahmen für die Wind-Offensive setzen, sondern Widerstände aus den Ländern überwinden, den Naturschutz wahren und Bürger überzeugen. Ein Job für einen Öko-Herkules.

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