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Strukturwandel

Strukturhilfen

Braunkohleregion spaltet sich

Protestwanderung Lausitz

Bund und Länder haben ein Gremium ins Leben gerufen, um einen Teil der Milliardenhilfen für die Kohleregionen zu verwalten. Zeitgleich beschlossen Wirtschaftsförderer in der Lausitz, als Brandenburger und Sachsen künftig getrennte Wege zu gehen.

von Jörg Staude
28. August 2020

Bund-Länder-Vereinbarung für Kohleregionen

Ausstieg bis 2038, Strukturwandel bis 2041

Braunkohlekoxberg Boxberg mit dampfenden Kühltürmen an einem Sommertag von der Landstraße aus betrachtet.

Einen Staatsvertrag für die Strukturwandel-Hilfen von 40 Milliarden Euro bekommen die Kohle-Länder nicht, dafür aber eine Bund-Länder-Vereinbarung. Der Entwurf liegt Klimareporter° vor.

von Jörg Staude
25. Juli 2020

Klimaschützer kritisieren Einigung der Staatschefs

EU-Gipfel bedient sich bei Klimageldern

Blumenkasten mit zwei grünen strauchigen Pflanzen und der Aufschrift "EU Green Deal" als Hashtag.

Am Morgen beschlossen die Staats- und Regierungschefs der EU ein Aufbau-Programm sowie einen siebenjährigen Haushaltsrahmen von zusammen 1,8 Billionen Euro. Um das zu finanzieren, wollen sich die EU-Staaten offenbar bei schon eingeplanten Klimaschutzgeldern bedienen.

von Jörg Staude
21. Juli 2020

Ungereimtheiten um Ausstiegsgesetze

Der 30. Juni und der Kohleausstieg

Typische Braunkohle-Mondlandschaft, in der sogar der riesige Kohlebagger klein aussieht, dahinter das große Braunkohlekraftwerk Schwarze Pumpe.

Geht es nach dem Willen der Koalition, soll der Kohleausstieg noch vor der Sommerpause beschlossen sein. Dafür legen sich der Bundestag und das Kabinett derzeit mächtig ins Zeug. Die Abgeordneten dürften sich angesichts fehlender Ausstiegsverträge "nicht über den Tisch ziehen lassen", warnen Experten.

von Jörg Staude
23. Juni 2020

Strukturwandel

Lausitzer Physik: Wasserstoff statt Braunkohle

Zwei Windräder vor fast blauem Himmel, im Hintergrund dampfende Kühltürme des Kraftwerks Jänschwalde.

Die Lausitz muss Energieregion bleiben. Welche absurden Blüten diese Idee inzwischen treibt, zeigt eine kürzlich veröffentlichte Studie zu einer künftigen Wasserstoffwirtschaft in der Region.

von Jörg Staude
12. Juni 2020

Hilfsprogramm für die Wirtschaft

Kurzarbeit, Kündigungen, Klimakrise

Die Corona-Krise legt große Teile der Wirtschaft lahm. Schnellstmöglich will die Bundesregierung sie mit einem Hilfspaket wieder ankurbeln. Sind die Milliardenhilfen auch nachhaltig?

von Annika Keilen
24. März 2020

European Green Deal

Wer zahlt das EU-Klimageld?

Ursula von der Leyen im Europäischen Parlament

Die EU-Kommission hat ein Klima-Finanzpaket vorgestellt, um besonders den europäischen Kohleregionen beim Strukturwandel zu helfen – und sie will, dass die Mitgliedsstaaten dafür mehr Geld einzahlen als bisher. Die Bundesregierung ist dagegen.

von Susanne Schwarz
und Friederike Meier
14. Januar 2020

Verdi bekennt sich zur Umweltbewegung

Gewerkschafts-Applaus für Fridays

Delegierte schauen nach vorn zum rot beleuchteten Podium mit der Aufschrift "Zukunftsgerecht".

Auf ihrem jüngsten Bundeskongress hat die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi in Leipzig klare Beschlüsse zum Umwelt- und Klimaschutz verabschiedet. Dem Beschluss zum Leitantrag "Nachhaltige Wirtschaft und aktiver Staat" ging allerdings eine lange Debatte voraus.

von Jörg Meyer
06. Oktober 2019

Brandenburg vor der Landtagswahl

Keine Lust auf Energiewende

Zwei Windräder vor fast blauem Himmel, im Hintergrund dampfende Kühltürme des Kraftwerks Jänschwalde.

Eigentlich steht Brandenburg bei der Energiewende gut da – wenn es um erneuerbare Energien geht. Doch der Wahlkampf für die Landtagswahl war von der Sorge um die Zukunft der Kohlekumpel in der Lausitz dominiert. 

von Sandra Kirchner
31. August 2019

Regierung beschließt Strukturstärkungsgesetz

Kohle-Milliarden mit ein paar Klimapflichten

Das Kohlekraftwerk Neurath Grevenbroich ist seit 1972 in Betrieb.

In einer gesetzgeberischen Tour de Force beschließt das Bundeskabinett noch vor den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen das Hilfegesetz für die Braunkohle-Regionen. Neu in den Regelungen: Ab 2027 gibt es frisches Geld vom Bund nur gegen messbare Fortschritte beim Kohleausstieg.

von Jörg Staude
28. August 2019

CDU-Vorstandsklausur

Union diskutiert über CO₂-Preis

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer.

Mehrere Abgeordnete der CDU fordern laut einem Medienbericht eine CO2-Abgabe und stellen sich damit gegen die Parteispitze. Die hat heute auf der Vorstandsklausur einen Vorschlag für eine Reform der Energiesteuern angekündigt.

von Friederike Meier
03. Juni 2019

Unionspolitiker lehnen Milliarden-Hilfen ab

Schlechte Signale für den Kohleausstieg

Karikatur: Ein RWE-Bagger frisst sich unter den Hambacher Forst, oben steht ein Schild: "Wir prüfen den Erhalt des Waldes! – RWE".

Die von der Bundesregierung versprochene Eins-zu-eins-Umsetzung des Kohlekompromisses rückt offenbar in immer weitere Ferne. Mehrere Unionspolitiker stellen die gerade beschlossenen Eckpunkte zur Strukturförderung infrage. Umweltverbände befürchten, dass der Erhalt der Orte im Rheinischen Braunkohlerevier ad acta gelegt wird.

von Jörg Staude
31. Mai 2019

Kommentar

Blühende Reviere

Windpark

Rechtzeitig vor der Europawahl beschließt das Kabinett die Milliardenhilfen für die Kohleregionen. Auch wenn bald viel öffentliches Geld in alle möglichen Projekte fließen wird – ohne genauso viel privates Engagement werden keine blühenden Reviere entstehen.

von Joachim Wille
22. Mai 2019

Strukturwandel in Kohleregionen

Milliarden für Länder-"Wunschliste"

Das futuristisch anmutende Bibliotheksgebäude (IKMZ) der BTU Cottbus-Senftenberg.

Mit einem Monat Verspätung hat das Bundeskabinett heute die Eckpunkte für ein "Strukturstärkungsgesetz" beschlossen. Die Regelungen, um den Kohleregionen bis 2038 zunächst 14 Milliarden der insgesamt versprochenen 40 Milliarden Euro zukommen zu lassen, sollen noch vor der Sommerpause verabschiedet werden.

von Jörg Staude
22. Mai 2019

Eckpunkte für "Strukturstärkungsgesetz"

Bund und Länder feilschen um Geld für Kohleregionen

Autos warten an einem Bahnübergang, die Regionalbahn fährt durch.

Kommenden Mittwoch soll das Bundeskabinett endlich über das "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen" entscheiden. Es ist Teil der Regelungen, mit denen der Kompromiss zum Kohleausstieg umgesetzt wird. In einem Klimareporter° vorliegenden Eckpunkte-Entwurf zeichnen sich allerdings noch große Streitpunkte zwischen Bund und Ländern ab.

von Jörg Staude
10. Mai 2019

Strukturwandel

Braunkohleländer sollen 40 Milliarden bekommen

Luftbild vom Tagebau, der sich auf einige Dörfer zubewegt.

Laut einem Eckpunktepapier will Wirtschaftsminister Altmaier die vom Kohleausstieg betroffenen Bundesländer bis 2038 mit 40 Milliarden Euro unterstützen. Ein entsprechendes Gesetz soll bis zum Sommer durch den Bundestag – erst danach soll eines zum Kohleausstieg folgen.

von Friederike Meier
06. April 2019

Nach dem Kohlekompromiss

Geldsegen für die Kohleländer

Schienen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich mit Nordrhein-Westfalen, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt auf ein Förderprogramm von 260 Millionen Euro für den Strukturwandel geeinigt. Den Löwenanteil trägt der Bund.

von Susanne Schwarz
04. April 2019

Strukturwandel in Braunkohleregion

Lausitzer sollen den Wandel selbst vollziehen

Der geflutete frühere Braunkohletagebau Grünhaus in der Niederlausitz.

Die Bürger in der Lausitz müssen am Strukturwandel beteiligt werden. Das sagen die evangelische Kirche und ein Lausitzer Verein – und fordern einen "Fonds Zivilgesellschaft", damit das schwache bürgerschaftliche Engagement in der durch die Braunkohle geprägten Region gestärkt wird.

von Sandra Kirchner
13. Februar 2019

Abschlussbericht der Kohlekommission

"Ein Ausstieg bis 2038 kommt zu spät"

Grevenbroich

Der Kieler Klimaforscher Mojib Latif hält die Vorgabe der Kohlekommission, das letzte Kohlekraftwerk 2038 vom Netz zunehmen, für zu schwach. Im Klimareporter°-Interview sagt er: Um die Klimaziele einzuhalten, wäre ein Ausstieg schon bis 2030 nötig.

von Joachim Wille
28. Januar 2019

Energieökonomin drängt Kohlekommission

"Keine Abwrackprämien für Kohlekonzerne"

Ein riesiges Kraftwerk mit zwei dampfenden Kühltürmen vor wolkenverhangenem Himmel.

Neue Chancen können auch in den Kohleregionen entstehen, wenn dort – statt den Kraftwerksbetreibern Abwrackprämien zu zahlen – endlich massiv in die Energiewende investiert wird. Das fordert Energieexpertin Claudia Kemfert vor der heutigen, vermutlich entscheidenden Sitzung der Kohlekommission.

von Joachim Wille
25. Januar 2019
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