Verkehr

Daimler, BMW und VW haben seit Jahrzehnten alle Signale ignoriert, alle Trends verpasst und wurden dabei von der Bundesregierung immer unterstützt. Sie werden nun zu Manufakturen für hochpreisige Limousinen – wie schon einmal in ihrer Geschichte.

Bei einem Online-Gipfel am Montag wurden neue Hilfen zugunsten der deutschen Autohersteller diskutiert. Auf die Schnelle hatte Bundeswirtschaftsminister Habeck unter anderem BMW, VW, Daimler, den Verband der Autoindustrie und die Gewerkschaft IG Metall eingeladen. Konkrete Beschlüsse gab es nicht.

Der Einsturz der Carolabrücke in Dresden war ein Fanal. Die Verkehrsinfrastruktur des Landes muss dringend saniert und neu ausgerichtet werden – auch für den Klimaschutz.

"Fake-Projekte" zur CO₂-Einsparung in China und falsch deklarierte Biokraftstoffe verursachen einen Milliardenschaden, beklagt die neu gegründete Initiative "Klimabetrug stoppen!" Nach dem klimapolitischen Sinn von Bioenergie im Verkehr wird dabei nicht gefragt.

In Berlin will die CDU-geführte Verkehrsverwaltung wie ehedem Politik für das private Auto machen. Das wirkt nicht nur seltsam provinziell, es schadet auch der eigenen Klientel.

In deutschen Städten fehlt es nicht an Parkplätzen. Eher ist das Problem: Viele Parkplätze sind nicht öffentlich und nur zeitweise und selektiv zugänglich. Das sollte die kommunale Politik ändern, meint der Thinktank Agora Verkehrswende.

Kalenderwoche 32: Die neue Straßenverkehrsordnung kann zu einem verkehrspolitischen Neustart in den Kommunen beitragen, sagt Andreas Knie, Mobilitätsforscher und Mitglied im Herausgeberrat von Klimareporter°. Um den E‑Auto-Anteil zu steigern, müssten den Verbrennerfahrzeugen die Privilegien genommen werden.