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Kohlekommission

Deutschland plant den Kohleausstieg

Hier ist das Braunkohlekraftwerk Schwarze Pumpe in der Lausitz bei Nacht zu sehen
Braunkohlekraftwerk Schwarze Pumpe in der Lausitz. (Foto: SPBer/​Wikimedia Commons)

Die Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" hat ein Konsenspapier erarbeitet, um der Bundesregierung den Weg zu einem klima- und sozialverträglichen Kohleausstieg vorzuzeichnen. Die Mitglieder des Gremiums stammten aus Politik, Energiewirtschaft, Umweltbewegung, Wissenschaft und Gewerkschaften oder waren Vertreter der Kohleregionen. 

Kohlekommissions-Mitglied warnt Ost-Bundesländer

"Milliarden für Überhauptnichtstun – das geht nicht"

Garzweiler

Heute beginnt die heiße Phase der Kohlekommission. Deren Spitze trifft sich mit Umweltverbänden und mit der Wirtschaftsseite, nächste Woche dann mit der Kanzlerin. Merkel muss jetzt die Weichen stellen, damit Deutschland im Klimaschutz endlich vorankommt, fordert Kommissionsmitglied Reiner Priggen im Interview mit Klimareporter°.

von Jörg Staude
09. Januar 2019

Keine Einigung beim Kohleausstieg in Sicht

Kohlekommission bei der Kanzlerin

Klimaaktivisten auf dem Springbrunnen im Berliner Invalidenpark

Bundeskanzlerin Merkel zieht die Verhandlungen um den Kohleausstieg an sich und hat die Spitzen der Kohlekommission und die Ministerpräsidenten der Braunkohle-Länder für Mitte Januar ins Kanzleramt eingeladen, schreibt der Spiegel. Nach Klimareporter°-Informationen kursiert der Termin aber schon seit Mitte Dezember in der Kommission.

von Jörg Staude
05. Januar 2019

COP 24 in Katowice

Nur auswärts stark

Deutschland hat in der Schlussphase der UN-Klimakonferenz eine Führungsrolle übernommen. Dass die Bundesregierung beim Klimaschutz zu Hause auf die Bremse tritt, spielt da keine Rolle. Bei der Kohle-Kommission rechnet Umweltministerin Schulze inzwischen nicht mehr mit einem Konsens beim Endbericht.

von Jörg Staude
und Benjamin von Brackel
13. Dezember 2018

Streit um Entschädigungszahlungen

Kohle-Kommission verlängert bis Februar

Dampfendes Kohlekraftwerk

Der Endbericht der Kohlekommission wird erst Anfang Februar 2019 vorliegen, heißt es aus dem Gremium. Auch das nächste Treffen – ursprünglich für diesen Mittwoch geplant – wird auf Mitte Dezember verschoben. Derweil scheinen sich die Konflikte um den Kohleausstieg zu verschärfen.

von Jörg Staude
26. November 2018

Strukturwandel-Kommission vor Entscheidung

(Kohle-)Ausstieg nach dem Dezember

Kai Niebert redet auf der Podiumsdiskussion zur Kohlekommission am 23. November 2018 in Berlin.

Über die Zeit nach der Kohlekommission wollten die Umweltverbände eigentlich Ende der Woche in Berlin diskutieren. Den Umständen geschuldet sprachen sie aber vor allem über die Zeit in der Kohlekommission. Ob das Gremium scheitert und die Umweltverbände den Ausstieg wählen, entscheidet sich nun im Dezember.

von Jörg Staude
26. November 2018

Kohleausstieg

Chaos in der Kohlekommission

Konstituierende Sitzung der Kohlekommission Ende Juni 2018

Eigentlich wollte die Bundesregierung mit einem Kohleausstiegs-Plan im Gepäck zum UN-Klimagipfel nach Katowice fahren, um ihr Gesicht zu wahren. Nun soll der Plan auf Druck der Ost-Ministerpräsidenten wohl erst im Januar vorliegen. Gleichzeitig geistert ein "Abschlussbericht" durch die Medien, der in der Kommission gar nicht abgestimmt ist.

von Benjamin von Brackel
und Susanne Schwarz
23. November 2018

Kommentar

Ein Affront für die Kohlekommission

Hier sieht man einen Braunkohlebagger.

Dass die Kohlekommission wohl in die Verlängerung geht, ist peinlich für Deutschland. Der Vorgang zeigt, dass es nicht funktioniert, die Verantwortung für den nötigen Strukturwandel an eine Kommission auszulagern.

von Joachim Wille
22. November 2018

Verlängerung der Kohlekommission?

"Deutschlands Ansehen steht auf dem Spiel"

"I

Die in der Kohlekommission beteiligten Umweltverbände fordern, dass diese wie geplant bis zum UN-Klimagipfel ihre Ergebnisse vorlegt. Es gehe nicht, dass Bundes- und Landespolitiker versuchten, die Arbeit einer zivilgesellschaftlichen Kommission zu beeinflussen.

von Friederike Meier
22. November 2018

Lausitzer Braunkohlerevier

Von der Kohle zur Sonne

Solargenossenschaft Lausitz eG, Guben

Erneuerbare Energien und Power-to-X-Anlagen können in den Braunkohlegebieten zu einem erfolgreichen Strukturwandel beitragen, so ein neuer Bericht. Derweil ist nicht mal mehr klar, ob die Ergebnisse der Kohlekommission noch in diesem Jahr kommen.

von Friederike Meier
21. November 2018

Kohleausstiegs-Bericht kündigt sich an

Kohlekommission macht Tempo

Demonstranten vor dem Wirtschaftsminsiterium fordern "Stop Kohle".

Offenbar schon Ende November will die Kohle-Kommission ihren Endbericht zum Strukturwandel vorlegen. Ob der Text auch ein konkretes Ausstiegsdatum vorschlagen wird, zeichnet sich aber noch nicht ab. Der Umweltverband BUND fordert auf seiner Jahresversammlung, das Ende der Kohleverstromung einzuläuten.

von Jörg Staude
18. November 2018

Kommentar

Das Megawatt-Puzzle

Rheinbraun-Bagger 255 im Tagebau Inden und dem Kraftwerk Eschweiler im Hintergrund.

Bald nun soll die Strukturwandel-Kommission liefern – vor allem einen Vorschlag, wie Deutschland den Kohle-Ausstieg angehen kann. Die Aufgabe gleicht einem riesigen Puzzle. Aber nicht alle Teile passen zusammen und einige liegen nicht einmal auf dem Tisch.

von Jörg Staude
15. November 2018

Kohle-Kompromiss von BUND, Greenpeace und DNR

Verbände schieben 2020er Klimaziel auf 2022

Ein riesiges Kraftwerk mit zwei dampfenden Kühltürmen vor wolkenverhangenem Himmel.

Eine Woche vor der nächsten Sitzung der Kohlekommission legen drei Umweltverbände einen Vorschlag für einen beschleunigten Kohleausstieg vor. Danach sollen bis 2022 rund 16.000 Megawatt Kohlekraft vom Netz. Um das besonders der Braunkohlezu erleichtern, soll die "Sicherheitsbereitschaft" deutlich ausgeweitet werden.

von Jörg Staude
09. November 2018

Staatsanwaltschaft ermittelt nach Farb-Aktion

Razzia bei Greenpeace

Großer Stern in Berlin mit gelber Farbe auf den Straßen

Am heutigen Mittwoch ließ die Staatsanwaltschaft Wohnungen und Büros von Greenpeace-Aktivisten durchsuchen. Auslöser waren Anzeigen gegen die Umweltschützer wegen ihrer Farbaktion an der Berliner Siegessäule.

von Svea Busse
07. November 2018

Müllers Woche

Hambacher "Latschdemo", Kohle-Polarisierung und das rot-grüne Projekt

Michael Müller

Kalenderwoche 44: Die Demonstrationen für den Kohleausstieg am Hambacher Forst zeigen einen Aufbruch für mehr Klimaschutz – beim Strukturwandel müssen wir aber eine sozial-ökologische Transformation einleiten und alle Gruppen in den Kohleregionen zusammenführen, sagt Michael Müller, SPD-Vordenker und Mitherausgeber von Klimareporter°. Er plädiert weiter für ein rot-grünes Projekt.

04. November 2018

Strukturwandel

Kohlekommission will Kündigungen nicht ausschließen

Tagebau Hambach und der noch verbliebene Wald.

Eine Woche nach der jüngsten Sitzung der Strukturwandelkommission ist der offizielle Zwischenbericht fertig. Vorgeschlagen wird ein "Sofortprogramm" für die Kohlereviere von 1,5 Milliarden Euro. Betriebsbedingte Kündigungen der Bergleute sollen vermieden werden, sind aber nicht ausgeschlossen.

von Jörg Staude
01. November 2018

Braunkohlereviere

Kohlekommission einigt sich auf Zwischenbericht

Hier ist der Braunkohletagebau Garzweiler in NRW zu sehen, im Hintergrund Windräder

Die Kohlekommission hat einen Zwischenbericht mit Empfehlungen zum Strukturwandel verabschiedet. Ein Entwurf schlägt den Umzug von Behörden in die heutigen Kohleregionen vor, vor allem aber bessere Verkehrs- und Mobilfunknetze – und hohe Fördergelder vom Bund.

von Susanne Schwarz
25. Oktober 2018

Rheinisches Revier

Beschäftigte gegen schnellen Kohleausstieg

Mitglieder der Gewerkschaften Verdi und IG BCE demonstrieren gegen die "chaotische Energiepolitik"

Über 20.000 Gewerkschaftsmitglieder demonstrieren am Morgen anlässlich des Treffens der Kohlekommission im Rheinland für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze in der Braunkohle.

von Susanne Götze
und Friederike Meier
24. Oktober 2018

Konzept für Rheinisches Revier

Nachhaltig von der Kohle weg

Zwei stählerne Kohle-Fördertürme stehen vor Fabrikgebäuden aus Backstein.

Gutes Leben und gute Arbeit im Rheinischen Braunkohlerevier fordert ein heute vorgelegtes Konzept des "Koordinierungs­kreises Strukturwandel" – bevor am Mittwoch die Kohlekommission in der Region tagt. Auch hier wollen wieder tausende Bergleute gegen einen schnellen Kohleausstieg protestieren.

von Jörg Staude
22. Oktober 2018

IG BCE

Pro-Kohle-Demo vor Antje Grothus' Wohnhaus

Demonstranten in Warnwesten, teils mit Schutzhelmen, und einer Flagge der IG BCE

Einen Tag bevor sich die Gewerkschaft IG BCE auf ihrer heutigen Energiewendekonferenz von der Umweltministerin die Vorteile eines CO2-Preises erklären ließ, zogen rund 100 ihrer Mitglieder im Rheinland mit einer Pro-Kohle-Demo vor das Wohnhaus von Antje Grothus. Die Umweltschützerin fühlt sich durch die Verletzung ihrer Privatsphäre bedroht.

von Susanne Schwarz
18. Oktober 2018

ARD-Umfrage

Mehrheit der Deutschen für mehr Klimaschutz

Das Bild zeigt einen Aktivisten der Divestment Bewegung mit Schuhen, die "Fossil free"-Aufkleber unter den Sohlen haben.

Den Bundesbürgern ist beim Thema Kohle der Klimaschutz wichtiger als Versorgungssicherheit, Arbeitsplätze oder der Strompreis. Von der Regierung wünschen sie sich mehr Engagement im Klimaschutz. Derweil plant die Kohlekommission, vom Kohleausstieg betroffene Regionen noch in dieser Legislaturperiode mit 1,5 Milliarden Euro zu unterstützen.

von Friederike Meier
12. Oktober 2018
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