Analyse des Ampel-Koalitionsvertrages

Leckerbissen, Leerstellen und ein Schimmelfleck

Kaltes Buffet auf weißen viereckigen Schalen in zwei Reihen auf einem Bord an der Wand, davor stehen Menschen und tun sich etwas auf.

Einen Koalitionsvertrag kann man sich auch wie ein überreich bestücktes Buffet vorstellen – das Angebotene soll ja für vier Jahre reichen. Da gibt es Leckerbissen, aber auch harte Kost und womöglich sogar Verschimmeltes. Eine kleine Verkostung zum Start der neuen Koalition.

ein Gastbeitrag von Jochen Luhmann

Studie zum Klimaschutz der Ampel

Noch zu viele Leerstellen für 1,5 Grad

Limousine vor Villa, düsterer Himmel

Die Pläne der Ampel-Koalition für den Klimaschutz müssen nachgeschärft werden, vor allem in den Sektoren Verkehr, Gebäude und Landwirtschaft. Das ergab eine Studie von DIW Econ für die Klima-Allianz Deutschland.

von Joachim Wille

Quaschnings Videokolumne

Wie viel Klimaschutz steckt im Ampel-Koalitionsvertrag?

Cornelia und Volker Quaschning nehmen mit dem Mikrofon eine Podcast-Folge auf.

Der Koalitionsvertrag der neuen Ampelregierung liegt vor. Aber kann diese Koalition wirklich wie versprochen das Pariser Klimaabkommen einhalten? Die Analyse ergibt: Das Versprechen wurde schon gebrochen. Podcast-Folge 25.

eine Kolumne von Cornelia und Volker Quaschning

Digitale Mobilität – das Antiblockiersystem

Die drei Verkehrs-Trojaner

Ein Mensch mit einem Regenschirm geht neben einer Straße.

Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung von SPD, Grünen und FDP verkörpert keinen Aufbruch in die Zukunft. Nüchtern betrachtet, kann das Papier nur als Aufforderung zum kritischen Reflektieren und konstruktiven Mitmachen verstanden werden.

ein Gastbeitrag von Andreas Knie

Mühlhaus' Woche

Wirkstoff Ökostrom, hilfreiche Bürgerbeteiligung und Hipster im Elektro‑SUV

Porträtaufnahme von Jens Mühlhaus.

Kalenderwoche 47: Die Ampel hat verstanden, worauf es jetzt ankommt, und sich ambitionierte Ziele zum Ökoenergie-Ausbau gesetzt, sagt Jens Mühlhaus, Vorstand beim Münchner Ökostrom-Anbieter Green City und Mitglied im Herausgeberrat von Klimareporter°. Die Stadt-Land-Konflikte müssen dabei angesprochen und nicht unter dem Schlagwort Bürgerenergie abgeheftet werden.

Thinktank über Koalitionsvertrag

"Die Verkehrswende steht auf Gelb"

Blick aus einem Auto durch die Windschutzscheibe auf die Landstraße.

Beim Klimaschutz im Verkehr fällt die Ampel-Koalition teilweise hinter Positionen zurück, die die bisherige Bundesregierung schon beschlossen hatte, kritisiert Christian Hochfeld, Chef der Denkfabrik Agora Verkehrswende. Gerade in der urbanen Mobilität hinkt Deutschland inzwischen international hinterher.

von Jörg Staude

Tacheles, Sebastian Sladek!

Im Schlingerkurs zum 1,5‑Grad‑Ziel

Rohre für eine Erdgasleitung liegen an der vorbereiteten Trasse, auf dem Feld daneben werden Windräder fertiggestellt.

Der neue Koalitionsvertrag weist in puncto Klimaschutz in die richtige Richtung. Aber im Windschatten hochambitionierter Ziele beim Ökostrom-Ausbau mogeln sich die Bereiche Wärme und Verkehr um den zügigen Ausstieg aus den fossilen Energien herum.

eine Kolumne von Sebastian Sladek

Klimajurist über neue Bundesregierung

"Kein Paradies, aber die Wende kommt"

Verkehrsampel zeigt Grün für Autos.

Der Koalitionsvertrag der Ampel ist allen bisherigen meilenweit voraus, auch dank der Klimabewegung, sagt Umweltrechtler Hermann Ott. Mit den grün geprägten Energiewende-Plänen werde Deutschland wieder industriell führend. Wichtig bleibe gesellschaftlicher und juristischer Druck.

Interview: Joachim Wille

klima update° – Folge 54

Klima-Pläne der Ampel, Klimaministerium, 1,5-Grad-Tücken

Aufschrift: klima update°. der klimareporter Podcast. aktuell mit: taz

Im Ampel-Koalitionsvertrag gibt es beim Klima Licht und Schatten. Bewegt sich der Vertrag wie behauptet auf dem 1,5-Grad-Pfad? Gar nicht so leicht zu sagen.

von Sandra Kirchner, Susanne Schwarz

Tacheles, Matthias Willenbacher!

Mut, Demut und Zumutungen

Großer Kran steht neben einem Windradturmfuß.

Im Jahr 2030 sollen Ökoenergie-Anlagen in Deutschland 80 Prozent des Stroms liefern, so steht es im Koalitionsvertrag der drei Ampel-Parteien. Das ist anspruchsvoll, aber es ist erreichbar.

eine Kolumne von Matthias Willenbacher

Zwiespältiges Echo auf Koalitionsvertrag

Ampel auf dem 1,5‑Grad-Klimapfad?

Straßenbahnen in der Berliner Friedrichstraße.

Klima- und Umweltbewegung bezweifeln ebenso wie Fachleute, dass der Ampel-Koalitionsvertrag ein Weg zum 1,5‑Grad-Ziel ist. Es gibt Zustimmung für die Erneuerbaren-Ausbauziele, aber viel Kritik an den verkehrspolitischen Vorhaben. Die Wirtschaft lobt das Festhalten am Erdgas.

von Jörg Staude, Joachim Wille

Kommentar

Die Ampel blinkt grün

Ein grünes Auto markiert einen E-Auto-Parkplatz.

Die Bundesrepublik kann mit der neuen Koalition zu ihrer alten Rolle als Vorreiterin bei Energiewende und Klimaschutz zurückfinden. Doch es kommt auf die Umsetzung an – und der Verkehrssektor droht Sorgenkind zu bleiben.

ein Kommentar von Joachim Wille

Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP

Kohleausstieg weiter "idealerweise" vor 2030

Das Kohlekraftwerk Neurath Grevenbroich ist seit 1972 in Betrieb.

Die Spitzen der Ampel-Koalition haben den Entwurf des Koalitionsvertrages vorgestellt. Bei Klima, Energie und Verkehr gibt es gegenüber dem Sondierungspapier vom Oktober kaum substanzielle Fortschritte, im Wesentlichen kam ein "Klimacheck" hinzu.

von Jörg Staude

Tacheles, Michael Müller!

Rot-Grün-Gelb muss mit alten Konzepten brechen

Demo-Schild mit Aufschrift "There is no planet B"

Stellen wir uns vor, die Ampel-Parteien hätten sich auf ein gemeinsames Leitthema für eine sozial-ökologische Transformation verständigt. Statt neoliberaler Reparaturen würden sie einen neuen Gesellschaftsvertrag anstreben. Das wäre die historische Weichenstellung, die jetzt notwendig ist.

eine Kolumne von Michael Müller

Kemferts Woche

Koalition ohne Privilegien, voll erneuerbar bis 2030 und ein gefundener Versprecher

Claudia Kemfert vor verschwommener Bücherwand.

Kalenderwoche 46: Im Verkehr muss die künftige Ampelkoalition noch nachbessern. Umweltschädliche Subventionen wie das Dienstwagenprivileg gehören abgeschafft, sagt Claudia Kemfert, Professorin für Energiewirtschaft, Chefin des Energie- und Umweltbereichs am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung DIW und Mitglied des Herausgeberrates von Klimareporter°. Ein vollständig erneuerbares Energiesystem bis 2030 ist für sie erreichbar und weitsichtig.

klima update° – Folge 53

Klimagipfel-Ergebnisse, Ampel-Verhandlungen, Streit um grüne Investitionen

Aufschrift: klima update°. der klimareporter Podcast. aktuell mit: taz

Der Weltklimagipfel ist vorbei. Die Ampel streitet. Die EU diskutiert darüber, ob Investitionen in Erdgas und Atomkraft nachhaltig sind.

von Susanne Schwarz, Verena Kern

Weniger Schwerverletzte und -behinderte

"Ein Tempolimit hilft Kliniken und Klima"

Orangefarbener Erste-Hilfe-Kasten aus Plastik hängt an einer alten Ziegelmauer.

Der Umweltmediziner Markus Dettenkofer fordert die Ampel-Parteien auf, den Ausschluss eines Autobahn-Tempolimits rückgängig zu machen. Gerade die Intensivstationen würden dadurch stark entlastet.

Interview: Joachim Wille

Kommentar

Die Ampel verspielt ihren Kredit

Blick auf die Rückseite einer Ampel

In kürzester Zeit haben die Ampelparteien die anfängliche Aufbruchstimmung in den Sand gesetzt. Das muss sich schleunigst ändern.

ein Kommentar von Verena Kern

Klimabewegung kritisiert Ampel-Parteien

Berlin, schau nach Glasgow

Das Glasgower Konferenzzentrum SEC, ein futuristischer Bau, spiegelt sich im Wasser.

Beim Klimagipfel in Glasgow zeichnen sich kurz vor dem Ende Fortschritte im Klimaschutz ab – bei der Ampel-Koalition in Berlin drohen diese unter die Räder zu geraten. Davor warnt die Klimabewegung und fordert die kommende Bundesregierung zur mehr Ehrgeiz auf.

von Jörg Staude

Fridays for Future auf der Klimakonferenz

Ampel auf Krise

Aktivst:innen stehen mit Fahnen und Schildern auf denen "You owe us" steht im deutschen Pavillon

In Berlin droht die Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP an einer auch nur annähernd 1,5-Grad-konformen Einigung zu scheitern. Gleichzeitig verlaufen die Verhandlungen auf dem Glasgower Klimagipfel zäh. Fridays for Future besetzt in Glasgow für kurze Zeit den deutschen Pavillon.

von Elena Balthesen