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Der gute Wille

Lex Sauerland

In bewaldetem, herbstlich eingefärbtem Hügelland stehen neben einem Dörfchen zwei große, weiße Windräder.

Friedrich Merz mag keine Windräder, schon gar nicht zu Hause im Sauerland. Ein Gesetzentwurf aus dem Bundeswirtschaftsministerium kam nun in den Verdacht, hier wolle der grüne Minister Habeck dem CDU-Chef entgegenkommen.

eine Kolumne von Joachim Wille

Kraftwerkssicherheitsgesetz

Habeck und die stockende Energiewende

Ein modernes Gaskraftwerk mit einem Schornstein, schräg vom Werkstor aus gesehen, auf einem Schild steht der Name des Eigentümers Leag.

Das Aus für das Kraftwerkssicherheitsgesetz heizt die Debatte um die Energiewende an. Auch wenn diese von einer Katastrophe weit entfernt ist, rumort es unter der Oberfläche ordentlich. Schuld daran trägt auch der Wirtschaftsminister.

von Jörg Staude

Gutachten des Klima-Expertenrats

Der Kampf um die klimapolitische Glaubwürdigkeit

Screenshot aus der Pressekonferenz: Robert Habeck hält eine Tafel mit einem Balkendiagramm hoch, das zeigen soll, dass die Klimaziele nach drei Jahren Ampel-Regierung erstmals erreicht wurden.

Mit seiner Story, dank der Ampel-Politik sei die Lücke bei der CO2-Reduktion 2030 geschlossen, hat Wirtschaftsminister Habeck der Glaubwürdigkeit von Klimawissenschaft schwer geschadet. Der Expertenrat für Klimafragen hat diese jetzt wiederhergestellt. Nun ist die Politik wieder am Zuge.

ein Kommentar von Jörg Staude

Klima-Sondergutachten

Doch nicht auf Kurs

Ein Gebäude ist mit einem Baugerüst versehen, um die Wände zu dämmen.

Deutschland wird seine Klimaziele für 2030 nicht erreichen, urteilt der Expertenrat für Klimafragen. Das unabhängige Gremium rückt damit die sehr optimistischen Annahmen des Bundeswirtschaftsministers zurecht.

von Verena Kern

EEG-Förderung und Klimageld

Wie mich der Wirtschaftsminister um 200 Euro beim Strom entlastet

Auf einer Stromrechnung befinden sich drei Stapel mit Ein-, Zwei- und Fünf-Cent-Münzen und einige verstreute andere Münzen. Ein Stift, ein Taschenrechner und eine Glühbirne sind ebenfalls sichtbar.

Die wiederholte Botschaft von Wirtschaftsminister Habeck, man entlaste die Leute doch beim Strompreis und gebe so die CO2-Steuer zurück, höre ich wohl, nur fehlen mir dazu bisher die Fakten. Eine Nachrechnung.

ein Kommentar von Jörg Staude

CO₂-Projektionsbericht 2024

Habeck rechnet Klimabilanz überraschend schön

Kraftwerk Boxberg

Eine stark politisch gefärbte Klima-Bilanz stellte Wirtschaftsminister Habeck heute vor. Vor allem für das Zieljahr 2030 lautet die Botschaft: Die von der Ampel angepackte Reform der Klimapolitik funktioniert, und das auch immer besser.

von Jörg Staude

Carbon-Management-Strategie

Unterirdische Strategie

Zwei Schiffe auf dem Meer vor einer Gasplattform

Wirtschaftsminister Habeck will die CO2-Endlagerung salonfähig machen, aber er geht dabei zu weit. CCS auch für fossile Gaskraftwerke zu erlauben, würde die Glaubwürdigkeit der Grünen schwer beschädigen.

ein Kommentar von Joachim Wille

Ampel-Regierung vor der Halbzeit

Wenn die Energiewende hinter der Steckdose hervorbricht

Eine Wärmepumpe an einem Einfamilienhaus, umrahmt von Rosen.

Nach der Sommerpause soll das "Heizungsgesetz" endlich den Bundestag verlassen. Nach fast zwei Jahren Ampel, quasi zur Halbzeit der Regierungskoalition, gilt noch immer: Die Stromwende kommt voran, die Wärme- und Verkehrswende stockt – und droht sogar zurückzufallen.

von Jörg Staude

Politische Kommunikation

Die mediale Macht des "Heizhammers"

Ein Heizkörper, schräg von der Seite betrachtet, vor einer gelben Wand.

Inzwischen räumt auch Wirtschaftsminister Habeck ein, dass es Fehler bei der Kommunikation zum Gebäudeenergiegesetz gab. Nun fragt sich: Wie kam es dazu, hätte es verhindert werden können und was lässt sich für die Zukunft daraus lernen?

ein Gastbeitrag von Martin Unfried

Streit um neues Gebäudeenergiegesetz

Wärmewende verrückt

Öffentlicher Mülleimer der Berliner Stadtreinigung BSR mit der satirisch gemeinten Aufschrift: Brennwertkessel. Aus Abfall gewinnen wir Wärme für 35.000 Haushalte. Im Hintergrund Solarpaneele.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist mit seinem Wärmepumpen-Heizungsgesetz gewaltig unter Druck geraten. Das Gesetz muss verbessert werden, doch es zu verschieben, wäre grundfalsch.

ein Kommentar von Joachim Wille

Debatte um Energie-Staatssekretär

Der Fall Graichen, die Medien und die Wissenschaft

Havariertes Windrad Sommer 2016

Ob Staatssekretär Graichen wegen der Trauzeugen-Affäre gehen muss oder nicht, ist gar nicht mehr entscheidend. Die Energiewende braucht so oder so einen politischen Neustart.

ein Kommentar von Jörg Staude

Energiedialog der Erneuerbaren-Branche

Habeck vorerst mit wenig Kühnheit

Robert Habeck steht an einem Pult und spricht, die Umgebung ist in pink und gelb gehalten.

Eher enttäuschend geriet der Auftritt von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck auf dem ersten Energiedialog des Erneuerbaren-Verbandes BEE. Streit mit der Branche zeichnet sich beim klimaneutralen Stromsystem und bei der Wasserstoff-Strategie ab.

von Jörg Staude

Gastbeitrag

Das Klimageld könnte sehr viel schneller eingeführt werden

Außenaufnahme von Robert Habeck, sein Gesichtsausdruck ist skeptisch bis missmutig.

Nicht nur das Finanzministerium, auch das Klimaministerium ignoriert eine Studie des Forschungsinstituts MCC, die einen einfachen Auszahlungsweg für das versprochene Klimageld vorschlägt. Das muss Gründe haben.

ein Gastbeitrag von Gerhard Hübener

Kommentar

Habecks Windkraft-Gesetz heizt Naturschutz-Konflikt an

Fliegender Mäusebussard, im Hintergrund der Rotor eines Windrads.

Bei der Windkraft an Land verzichtet die Ampel-Koalition entgegen früheren Ankündigungen darauf, die pauschalen Abstandsregeln in den Ländern aufzuheben. So wird das vom Wirtschaftsminister vorgelegte Wind-an-Land-Gesetz den Konflikt zwischen Windkraft und Naturschutz verschärfen.

ein Kommentar von Jörg Staude

Gesetzentwürfe zum Windkraft-Ausbau

Habeck plant Wind-Ampel und laviert beim Artenschutz

Ein Windrad über einem Baumwipfel.

Mit einem gesetzgeberischen Doppelschlag will die Ampelkoalition Blockierungen bei der Windkraft an Land auflösen. Dazu legte das Wirtschaftsministerium Entwürfe für ein Wind-an-Land-Gesetz und für Änderungen beim Naturschutzgesetz vor. Aber schon bei der Ressortabstimmung innerhalb der Regierung hakt es.

von Jörg Staude

"Osterpaket" im Bundestag

Sonne, Wind und Sicherheit

Windräder und Freiflächen-Solaranlagen vor rosa-blauem Sonnenuntergang.

Auf die Zuspitzung im Gas- und Ölkonflikt mit Russland reagiert die Ampel-Regierung mit einem Schub für die erneuerbaren Energien – und schließt auch die Verstaatlichung von Firmen nicht aus. So steht es in den Gesetzentwürfen, die jetzt im Bundestag behandelt wurden.

von Joachim Wille

Kommentar

Habecks halber Turbo

Eine sehr große Fabrikhalle ist komplett mit Solarpaneelen bedeckt.

Mit seinem "Osterpaket" will Wirtschaftsminister Habeck den Ausbau der erneuerbaren Energien umfassend beschleunigen. Ob diese Reform reicht, um die Klimaziele zu schaffen, ist fraglich.

ein Kommentar von Joachim Wille

Müllers Woche

Habecks Wachstum, "entbettete" Märkte und der Ruf nach der Atomkraft

Porträtaufnahme von Michael Müller.

Kalenderwoche 2: Zu einer Energiewende gehört nicht nur der Ausbau der Erneuerbaren, sondern auch und besonders Effizienzrevolution, Suffizienz, Demokratisierung und Dezentralisierung, sagt Michael Müller, SPD-Vordenker und Mitglied des Herausgeberrats von Klimareporter°. Davon höre man vom neuen Wirtschafts- und Klimaminister nichts.

Kommentar

Öko-Herkules Habeck

Der neue grüne Bundeswirtschaftsminister plant einen "Ultra-Lauf", um beim Klimaschutz in die Spur zu kommen. Gut so. Aber die Tücken stecken im Detail.

ein Kommentar von Joachim Wille

Umfangreiche Gesetzesvorhaben

Habeck kündigt Pakete für Ostern und den Sommer an

Robert Habeck erläutert an einem Balkendiagramm die bisherige und geplante Entwicklung der Treibhausgasemissionen in Deutschland von 1990 bis 2040.

In diesem Jahr will das Klima- und Wirtschaftsministerium zwei große Gesetzespakete für die Energiewende vorlegen. Minister Robert Habeck nennt die Aufgaben "gigantisch". Der Grüne beziffert die sich für 2030 abzeichnende Klimalücke auf knapp 200 Millionen Tonnen CO2.

von Jörg Staude