Hier ist das Braunkohlekraftwerk Schwarze Pumpe in der Lausitz bei Nacht zu sehen
Braunkohlekraftwerk Schwarze Pumpe in der Lausitz. (Foto: SPBer/​Wikimedia Commons)

Die Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" hat ein Konsenspapier erarbeitet, um der Bundesregierung den Weg zu einem klima- und sozialverträglichen Kohleausstieg vorzuzeichnen. Die Mitglieder des Gremiums stammten aus Politik, Energiewirtschaft, Umweltbewegung, Wissenschaft und Gewerkschaften oder waren Vertreter der Kohleregionen. 

Nach dem Kohlegesetz

Was nun, Klimabewegung?

Protestaktion Hambacher Forst

Für die Klimabewegung ist das enttäuschende Kohlegesetz ein Einschnitt, weil sie den Kohleausstieg zu ihrem wichtigsten Thema gemacht hat. Was lässt sich aus der jahrelangen Auseinandersetzung lernen, wo muss die Bewegung strategisch weiterdenken – und wo ist der nächste große Klimakonflikt?

ein Gastbeitrag von Lasse Thiele

Kohleausstiegsgesetz beschlossen

Deutschland will noch bis 2038 Kohle verstromen

Der deutsche Kohleausstieg ist besiegelt, hohe Entschädigungen für die Kohlekonzerne inklusive. Grüne, Linke und die Klimabewegung kritisieren, dass ein Ausstieg im Jahr 2038 nicht mit dem globalen 1,5-Grad-Ziel vereinbar sei.

von Susanne Schwarz

Kommentar

Spiel mit dem Kohle-Feuer

Einige Eierbriketts liegen auf einem Tisch, darauf ein Schild "Kommission Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung"

Der Kohlekompromiss ist tot. Umweltverbände und Wissenschaftler sind zu Recht sauer, denn es ist die Politik, die in wesentlichen Punkten davon abweicht. Damit ist klar, wer die Verantwortung trägt, wenn nun die Anti-Kohle-Proteste wieder aufleben.

ein Kommentar von Joachim Wille

Kritik an Bund-Länder-Deal zum Kohleausstieg

Die Braunkohle bleibt der Klima-Knackpunkt

Antje Grothus, Felix Matthes, Kai Niebert und Barbara Praetorius auf dem Podium der Bundespressekonferenz.

Den mühsam austarierten Kohlekompromiss aufzukündigen, das werfen die an der Kohlekommission beteiligten Umweltschützer der Bundesregierung vor. Das berge jede Menge Risiken – nicht nur für den Klimaschutz, sondern auch energie- und gesellschaftspolitisch.

von Jörg Staude

Bund-Länder-Einigung wird abgelehnt

Kohlekompromiss am Ende

Schaufelradbagger 291 von RWE baggert im Tagebau Hambach, August 2018

Nach einem Jahr der versprochenen Eins-zu-eins-Umsetzung ist der Kohlekompromiss offenbar am Ende. Die umstrittene Bund-Länder-Einigung vergangene Woche sehen in der Kohlekommission vertretene Umweltverbände und Wissenschaftler als Aufkündigung der Übereinkunft an, wie es in einer Klimareporter° vorliegenden Stellungnahme heißt.

von Jörg Staude

Kommentar

Fehler 2.0

Auf einem Demo-Plakat steht "Kohleausstieg ab 2038 ist absurd. Greta Thunberg"

Der Kohle-Ausstiegspfad der Bundesregierung verläuft nicht wie in der Kohlekommission vereinbart kontinuierlich, sondern gedrängt in den 2030er Jahren. Damit wiederholt die Regierung den Fehler vom Atomausstieg und verschiebt die Energiewende teuer in die Zukunft.

ein Kommentar von Joachim Wille

Braunkohle

Bund und Länder einigen sich auf Kohleausstieg

Das Braunkohlekraftwerk Schkopau

Der Bund und die Kohle-Länder haben sich auf einen Fahrplan für den Braunkohleausstieg geeinigt. Während Regierungsmitglieder den Ausstiegsplan loben, kommt von ehemaligen Mitgliedern der Kohlekommission Kritik. Offenbar soll auch das umstrittene Steinkohlekraftwerk Datteln 4 ans Netz.

von Friederike Meier

Teil-Einigung beim Klimapaket

CO₂-Preis soll höher werden als geplant

Große Lkw und einige Pkw fahren auf einer sechsspurigen Autobahn, aufgenommen wohl von einer Brücke.

Bund und Länder haben sich offenbar bei den Verhandlungen zum steuerrechtlichen Teil des Klimapakets geeinigt. Das Kohleausstiegsgesetz hingegen soll nun erst im kommenden Jahr vom Kabinett beschlossen werden. 

von Friederike Meier

Kohleausstieg im Rheinland

Verbände fordern Moratorium für Wald und Dörfer

Garzweiler

Vor neun Monaten veröffentlichte die Kohlekommission ihre Ergebnisse. Umweltverbände fordern von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet ein Moratorium für den Hambacher Wald und die bedrohten Dörfer am Tagebau Garzweiler. Das Kohleausstiegsgesetz müsse endlich verabschiedet werden.

von Friederike Meier

Protest gegen Ex-Ministerpräsident Tillich

Erst Kohlekommission, jetzt Kohlekonzern

Stanislaw Tillich auf einem Wahlplakat, dazu der Text: "Arbeitsplätze schaftt man nicht mit links. CDU: Wissen, wo's langgeht."

Die Kritik am Wechsel von Sachsens Ex-Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) an die Spitze des Braunkohle-Unternehmens Mibrag hält an. Die Lausitzer Anti-Kohle-Aktivistin Hannelore Wodtke startete eine Petition mit der Forderung nach Tillichs Rücktritt.

von Jörg Staude

Fahrplan für Kohleausstiegsgesetz

Stromsystem entledigt sich der Kohle

Braunkohlebagger frisst sich durch die Landschaft.

Der Juni hat nicht nur einen Rekord bei den Temperaturen aufgestellt, sondern auch beim Solarstrom. Im vergangenen Monat wurde erstmals in Deutschland mehr Strom durch Photovoltaik als durch Braunkohle erzeugt. Der Markt könnte künftig sogar die Kohleausstiegsplanungen von Wirtschaftsminister Altmaier durchkreuzen.

von Jörg Staude

Strukturwandel

Braunkohleländer sollen 40 Milliarden bekommen

Luftbild vom Tagebau, der sich auf einige Dörfer zubewegt.

Laut einem Eckpunktepapier will Wirtschaftsminister Altmaier die vom Kohleausstieg betroffenen Bundesländer bis 2038 mit 40 Milliarden Euro unterstützen. Ein entsprechendes Gesetz soll bis zum Sommer durch den Bundestag – erst danach soll eines zum Kohleausstieg folgen.

von Friederike Meier

Nach dem Kohlekompromiss

Geldsegen für die Kohleländer

Schienen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich mit Nordrhein-Westfalen, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt auf ein Förderprogramm von 260 Millionen Euro für den Strukturwandel geeinigt. Den Löwenanteil trägt der Bund.

von Susanne Schwarz

Klimaschutz

"Dann war Hambach nur ein laues Lüftchen"

Große Masse an demonstrierenden jungen Menschen mit Schildern und Transparenten

Die Klimastreik-Bewegung der Schüler nötigt auch Kai Niebert Respekt ab, dessen Dachverband immerhin rund zehn Millionen Natur- und Umweltschützer in Deutschland repräsentiert. "Diese Bewegung ist etwas ganz Neues", sagt der Präsident des Deutschen Naturschutzrings.

Interview: Joachim Wille

Bundestags-Wissenschaftler bekräftigen

Entschädigung für alte Kohlemeiler muss nicht sein

Dampfendes Kohlekraftwerk Niederaußem in Bergheim bei Köln.

Was vor der Einigung der Kohlekommission galt, gilt rechtlich auch jetzt: Alte Kohlekraftwerke können ohne Entschädigung stillgelegt werden, bekräftigte der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages in einem Klimareporter° vorliegenden Gutachten. Zu diesem Ergebnis war im vergangenen November auch ein Gutachter der HWR Berlin gekommen.

von Jörg Staude

Wachstumskritik

Das Versagen der Kohlekommission

Nahaufnahme eines Uhrzeigers, der auf die Zwei zeigt

Die Kohlekommission hat die Chance verstreichen lassen, anhand des Themas Kohle klar zu sagen, dass "Wachstum" kein Zukunftskonzept mehr ist. Denn wer Wachstum als Voraussetzung für Wohlstand sieht, der sieht Umwelt- und Klimaschutz als Wohlstandsgefährdung. Doch dieses Denken ist längst überholt.

ein Gastbeitrag von Jörg Sommer

Ultimatum der Umweltverbände

Laschet spielt den Ball zurück

Ein Banner "Hambi bleibt" hängt über dem Schriftzug "NRW" aus großen freistehenden Buchstaben.

Seine Regierung wird sich eins zu eins an den Konsens der Kohlekommission halten, erklärt der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet. Für den Hambacher Forst kündigt er ein Moratorium an. Um die Frage, wie viel Braunkohle bis 2022 in NRW vom Netz gehen soll, gibt es aber weiter Streit.

von Friederike Meier

Merkel soll eingreifen

Umweltverbände stellen Ultimatum bei Kohleausstieg

Dampfendes Kohlekraftwerk Niederaußem in Bergheim bei Köln.

Drei Wochen nach seiner Verabschiedung steht der Kohlekompromiss auf der Kippe – nun auch vonseiten der Umweltverbände. Für sie muss es bei der vereinbarten Abschaltung von 3.000 Megawatt bis 2022 in Nordrhein-Westfalen bleiben, anderenfalls wollen sie den Kohle-Konsens aufkündigen.

von Jörg Staude

Bundestagsdebatte

Streit um den Kohlekompromiss

Heute debattierte der Bundestag über die Ergebnisse der Kohlekommission. Es wurde klar: So kompromissbereit wie die Kommissionsmitglieder sind die Oppositionsparteien nicht.

von Friederike Meier

Weniger Megawatt, aber längere Laufzeiten

Kohle-Ausstieg als CO₂-Booster?

Das Bild zeigt ein Kohlekraftwerk. Im Vordergrund stehen einige Windräder.

Ein Experte des "Weltzukunftsrats" warnt wegen der Abschaltung der Kohlekraftwerke vor steigenden CO2-Emissionen im nächsten Jahrzehnt. Das Öko-Institut widerspricht.

von Joachim Wille