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Die Ampel verspielt ihren Kredit

In kürzester Zeit haben die Ampelparteien die anfängliche Aufbruchstimmung in den Sand gesetzt. Das muss sich schleunigst ändern.


Blick auf die Rückseite einer Ampel
Was die Ampel will? Derzeit nicht zu erkennen. (Foto: Antonio Cansino/​Pixabay)

Das muss man erst mal hinkriegen. Die Ampel ist noch nicht im Amt, trotzdem hat sie schon jetzt den eigenen Start versemmelt.

Man kann es sich ja kaum noch vorstellen, dass SPD, Grüne und FDP vor Kurzem, während der Sondierungsphase, so etwas wie Optimismus und Wir-packen-es-an-Willen ausgestrahlt haben. Von einer Fortschrittskoalition war die Rede, von echtem gesellschaftlichen Aufbruch, auch von Hoffnung.

Mittlerweile ist davon nichts mehr übrig. Nach zwei Wochen Koalitionsverhandlungen herrscht Ernüchterung statt Aufbruchstimmung.

Auch bei den Bürger:innen. Nur noch 49 Prozent trauen einer Ampelregierung zu, dass sie einen wichtigen Beitrag zur Lösung der Probleme in Deutschland leisten wird, zeigen die aktuellen Zahlen des ZDF-Politbarometers. Ende Oktober waren es noch 54 Prozent.

Egal, wie man zur Ampel und den beteiligten Parteien steht, der Stimmungsabsturz ist ein Problem. Denn tatsächlich wäre ein Aufbruch nötig und damit auch eine Regierung, die diesen Aufbruch organisieren kann.

Das gilt nicht nur für den Klimaschutz. Es gilt mehr oder weniger in allen Bereichen: Digitalisierung, Bildung, Rente, explodierende Mieten, soziale Ungleichheit. Und, und, und. Wenn die Ampel schon im Vorfeld den Schwung verspielt, den es braucht, um in irgendeinem Politikfeld voranzukommen, ist das für niemand eine gute Nachricht.

Man kann es unfair finden, wenn jetzt schon hart geurteilt wird über eine Koalition, die es streng genommen noch gar nicht gibt. Das ändert aber nichts an dem Problem. Und auch nicht an den Ursachen, die bei den Ampel-Parteien selbst liegen. Sie sind dafür verantwortlich, dass sie jetzt so schlecht dastehen.

Informieren, kommunizieren, erklären

Es war und ist ein Fehler, bei den Koalitionsverhandlungen genauso vorzugehen wie bei den Sondierungsgesprächen. Nichts dringt nach außen, alles bleibt vertraulich, die Öffentlichkeit erfährt so gut wie nichts und muss halt einfach warten, bis die Ampel zu Potte gekommen ist.

Für die Sondierungen war das die passende Idee. Allerdings dauerten diese Gespräche auch nur zehn Tage. Anschließend aber noch weitere Wochen des Schweigens folgen zu lassen, ist einigermaßen verrückt.

Denn so funktioniert unsere Welt nicht, weder die Medienlandschaft noch die Gesellschaft insgesamt. Hier gilt: Wenn nicht informiert, kommuniziert und erklärt wird, sinkt die Stimmung. Und je länger, desto mehr.

Ich möchte eigentlich davon ausgehen, dass die Ampelvertreter:innen das auch wissen. Oder erwarten sie allen Ernstes, dass Medien und Öffentlichkeit sich wochenlang in freundlicher Geduld üben und die Verhandler:innen ganz in Ruhe verhandeln lassen, um erst irgendwann um den Nikolaustag herum zu erfahren, was die Ampel ihnen denn Schönes bescheren will?

Alle drei Parteien haben bei der Bundestagswahl Stimmenzuwächse verbuchen können. Das wäre schwerlich möglich gewesen, wenn sie keine Ahnung vom Kommunizieren hätten und nicht wüssten, wie man sich an die Öffentlichkeit wendet, um für Zustimmung zu werben.

Warum tun sie es nicht auch jetzt?

Vor allem der künftige Kanzler Olaf Scholz wäre gefragt. Er müsste sich vor die Öffentlichkeit stellen und zumindest in Umrissen skizzieren, was die Ampel eigentlich will. Was ist die Idee?

Das würde nicht nur der Ampel nützen. Es hätte auch etwas mit Respekt zu tun, den Scholz im Wahlkampf so oft beschworen hat. Nicht nur den Wähler:innen gegenüber, sondern auch der noch zu bildenden Regierung.

Wie soll eine Ampelregierung die Bürger:innen bei irgendeinem Vorhaben mitnehmen, wenn sie es jetzt schon nicht tut?

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