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Kommentar

Kohleausstieg – oder Kommissionsausstieg

Das Bild zeigt einen Aktivisten der Divestment Bewegung mit Schuhen, die "Fossil free"-Aufkleber unter den Sohlen haben.

Gelingt es der Strukturwandelkommission, einen Kohlekonsens zu schmieden, der nicht zu Lasten der Klimaziele geht, müsste alle andere Kritik zurückstehen. Doch die Chance ist eher gering.

ein Kommentar von Joachim Wille

Kohleausstieg

Kommission will Kohle "nicht kurzfristig ausknipsen"

Das Bild zeigt ein Kohlekraftwerk. Im Vordergrund stehen Hochspannungsleitungen.

Das Bundeskabinett hat heute die Einsetzung der Kohlekommission beschlossen. Mit dabei sind neben Vertretern aus Industrie, Wirtschaft und Gewerkschaften auch Umweltverbände und Wissenschaftler. Konflikte innerhalb der Kommission sind dabei schon vorprogrammiert.

von Friederike Meier

Kohleausstieg

"Paris verlangt den Kohle-Ausstieg bis 2030"

Der Chef des Umweltverbandes BUND, Hubert Weiger.

Das Hickhack um die Besetzung der Kohlekommission ist offenbar zu Ende. Am morgigen Mittwoch soll das Gremium endlich vom Bundeskabinett eingesetzt werden. Mit dabei sind auch Umweltverbände wie der BUND. Deren Chef Hubert Weiger fordert mehr Tempo beim Kohleausstieg.

Interview: Jörg Staude

Strukturwandel

Nach uns der Ostsee

Im ehemaligen Tagebau Cottbus-Nord soll mit dem Cottbuser Ostsee der größte künstlich geschaffene Binnensee Deutschlands entstehen. Doch nicht alle sind glücklich darüber. Anwohner befürchten, dass sie für die Schäden aufkommen müssen, wenn ihre Häuser im Wasser stehen.

von Friederike Meier

Kohleausstieg

Kohle-Kommission bleibt Zankapfel

Rheinbraun-Bagger 255 im Tagebau Inden und dem Kraftwerk Eschweiler im Hintergrund

Die Einsetzung der Strukturwandelkommission ist erneut verschoben worden. Vor allem wegen Unstimmigkeiten bei der personellen Besetzung verzögert sich der Arbeitsbeginn des Gremiums immer weiter.

von Sandra Kirchner

Kohlekommission

Ohne Erneuerbare, aber mit Kohlelobby?

Ein riesiger Schaufelradbagger baggert Abraum ab.

Auf den ersten Blick schien es eine gute Wahl zu sein, die beiden Ex-Ministerpräsidenten Platzeck (SPD) und Tillich (CDU) in den Vorsitz der Kohle-Kommission zu heben. Mit der Zeit wuchsen aber die Zweifel, ob vor allem der Brandenburger Platzeck der Richtige ist – nicht ohne Grund. Am Mittwoch könnte das Kabinett nun zu Potte kommen.

von Jörg Staude

Kohle-Kommission

Klimaschutz im "Mandat" unter ferner liefen

Blick auf das Steinkohle-Kraftwerk Stuttgart-Gaisburg

Die personelle Spitze der sogenannten Kohle-Kommission ist nach wie vor unklar. Welchem Ziel sich das Gremium aber vor allem verpflichtet sehen soll, macht das jetzt bekannt gewordene vorläufige "Mandat" der Kommission klar. Der Klimaschutz spielt dabei nur eine Nebenrolle.

von Susanne Schwarz, Jörg Staude

Bürgerbeteiligung

Tagebaubetroffene wollen mitreden

In der geplanten Strukturwandelkommission wollen auch die Anwohner der Tagebaugebiete mitreden. In einem offenen Brief an Wirtschaftsminister Altmaier fordern sie mindestens zwei Sitze in der Kommission.

von Verena Kern

Bundestag

SPD bläst Kohlekommission auf

Symbolisch treibt ein Brenner einen Ballon nach oben

Der engere Kern der Kohlekommission soll aus mehr als 20 Personen bestehen, darunter acht Staatssekretären, legt ein Klimareporter vorliegendes SPD-Papier nahe. Umwelt- und Ökoverbände sollen außen vor bleiben.

von Jörg Staude

Serie: Strukturwandel

Die Linke muss mitreden!

Kohlearbeiter im mittlerweile geschlossenen Tagebau Espenhain 1986

Von der Atom-Kommission vor zwei Jahren hat die Bundesregierung die Partei Die Linke ausgeschlossen. Das darf sich bei der Kommission zum Strukturwandel nicht wiederholen: Die Linke ist neben den Grünen die einzige Partei mit einem Kohleausstiegsdatum im Programm – und hat außerdem Ostdeutschland-Expertise.

ein Gastbeitrag von Lorenz Gösta Beutin

Serie: Strukturwandel

Kohle-Kommission: Bitte keine Alibi-Veranstaltung!

Für die Strukturwandelkommission ist die Entscheidung, wie viele Kohlekraftwerke wann vom Netz gehen, nicht Inhalt, sondern Voraussetzung ihrer Arbeit. Um das Vertrauen der betroffenen Regionen zu bekommen, muss es ein Moratorium für den Neubau von Kohlekraftwerken geben.

ein Gastbeitrag von Annalena Baerbock

Kohleausstieg

Altmaier will kein Kohle-Moratorium

Kohle-Genehmigungsverfahren sollen während der Arbeit der Strukturwandelkommission ruhen, fordern Umweltverbände. Der Wirtschaftsminister lehnt das ab.

von Verena Kern

Serie: Strukturwandel

Beschäftigte brauchen Planungssicherheit

50-Hertz-Angestelle im Kontrollzentrum in Berlin-Marzahn

Jeder weiß: Kohleverstromung ist ein Auslaufmodell. Doch der Strukturwandel muss sozialverträglich sein. Die Gewerkschaft Verdi wird in der Strukturwandelkommission darauf drängen, dass ein verbindlicher Plan für jedes Kohlekraftwerk vereinbart wird und ein Fonds alle nötigen Maßnahmen abdeckt.

ein Gastbeitrag von Reinhard Klopfleisch

Serie: Strukturwandel

Es geht nicht um schnellen Kohleausstieg

Blick vom Aussichtspunkt Tagebau Reichwalde in Boxberg

Bei der Strukturwandelkommission der Bundesregierung geht es vor allem um Perspektiven für die betroffenen Regionen. Eine kurzfristige Stilllegung von Kohlekraftwerken in den Vordergrund zu stellen, wie es die Umweltverbände tun, ist zum jetzigen Zeitpunkt falsch. 

ein Gastbeitrag von Klaus-Peter Schulze

Serie: Strukturwandel

Keine Zeit verschwenden!

Die großen Umweltverbände, darunter der BUND, haben Bedingungen an ihre Beteiligung an der geplanten Strukturwandel-Kommission der Bundesregierung geknüpft. Die Kommission muss jetzt schnell zustande kommen, ausgewogen besetzt werden – und darf nicht dazu dienen, den Kohleausstieg zu verschleppen. Noch vor 2020 müssen Kohlekraftwerke umfangreich vom Netz gehen.

ein Gastbeitrag von Antje von Broock