Oder und Neiße führen Hochwasser, eine Spätfolge der Mega-Niederschläge von Mitte September in Tschechien und Polen. Diesmal werden die Schäden wohl bei Weitem nicht so verheerend sein wie beim Hochwasser 1997 – zum Glück und auch dank besserer Vorsorge.
Nach der Katastrophe damals wurden die Deiche mit hohem Millionenaufwand erweitert und ertüchtigt. Das nützt diesmal.
Deutschland muss aber generell noch mehr tun, um beim Hochwasserschutz voranzukommen. Denn Krisen wie jetzt an der Oder erleben wir immer öfter – im letzten Winter im Norden, im Frühsommer in Süddeutschland, vor drei Jahren bei der Flutkatastrophe im Ahrtal.
Insofern ist es gut, dass Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) jetzt nach langer Abstimmung mit den Ländern den Entwurf für ein Hochwasserschutzgesetz vorgelegt hat. Damit sollen, unter anderem, die nötigen Baumaßnahmen beschleunigt ablaufen können und Überflutungsflächen freigehalten werden.
Lemke will offenbar das Momentum nutzen, um ein – trotz aller Extremwetter – immer noch wenig beliebtes Gesetz durchzubringen. Bleibt nur zu hoffen, dass das Bewusstsein für die Notwendigkeit der Vorsorge in der Politik auch dann bestehen bleibt, wenn das Wasser bald wieder abgelaufen sein wird.
In den letzten Jahren haben die Länder die ihnen zustehenden Bundesmittel für den Hochwasserschutz nur zu 60 Prozent abgerufen. Das ist kein Ruhmesblatt.
