Überraschung des Jahres 2022

Die vielfältigen Krisen, die wir erleben, sind in der Wachstumsdynamik einer Wirtschaftsordnung angelegt, die nicht die menschlichen Bedürfnisse befriedigt, sondern Gewinne erzielen will. Es fehlt eine kritische und aufklärende Theorie, die eine Diagnose der gesellschaftlichen Krisenursachen möglich macht.

In Frankreich stehen Atomkraftwerke reihenweise still, die Strompreise in Europa gehen durch die Decke – und was tut eine Bundesregierung mit Beteiligung der Grünen? Sie verschiebt einfach den Atomausstieg und sieht im kommenden Jahr einer neuen Pro-AKW-Kampagne mit Unterstützung der mitregierenden FDP entgegen.

Angesichts der dramatischen Turbulenzen an den Energiemärkten und der Unsicherheiten für Haushalte und Unternehmen kommt Deutschland bisher überraschend gut durch die Krise. Im Jahr 2023 muss die Regierung zeigen, dass die enorme Projekt-Beschleunigung wie beim Erdgas auch bei Wind und Sonne möglich ist.

Die EU-Taxonomie zur Regulierung von nachhaltigen Investitionen war eine Enttäuschung – und ein Weckruf. Denn mittlerweile ist weithin klar, dass Finanzströme und die Wirkung von Investments ein wesentliches Instrument zur Einhaltung der Pariser Klimaziele darstellen können.

Das Neun-Euro-Ticket entstand nicht auf dem üblichen politischen Weg – wohl nur deshalb konnte die Idee mit dem radikal einfachen und günstigen Ticket so zünden. Jetzt wissen alle, wie Verkehrswende gehen könnte, der Geist ist aus der Flasche.

Unnötige Debatten und verpasste Chancen haben das Jahr energiepolitisch geprägt. Statt einer Strategie zur schnellen dezentralen Energiewende gab es eine rückwärtsgewandte Atomausstiegs-Diskussion. Auch eine Regierungspartei machte mit. Das kann und muss 2023 anders werden.