Über die Felder schwirren im Frühling Kiebitze, Otter fischen im Wasser und Singschwäne rufen einander, während sie einen Platz zum Rasten suchen. So beschreibt die Royal Society for the Protection of Birds das Vogelschutzgebiet am Lough Foyle, der Mündung des Flusses Foyle in die Nordsee. Doch der Brexit könnte diese Idylle stören. Denn die eine Seite der Mündung gehört zu Irland, die andere zu Nordirland. Bald könnte die EU-Außengrenze mitten durch den Lough Foyle verlaufen.
Umweltverbände befürchten, dass Schutzgebiete wie Lough Foyle in Gefahr sind, sollte es zu einem "harten Brexit" ohne Vertrag kommen. "Viele grenzübergreifende Naturschutzgebiete sind durch die Vogelschutz- oder die Habitat-Richtlinie geschützt", heißt es in einem Papier der Umweltkoalition "Greener UK". Durch einen harten Brexit könne das Management von Schutzgebieten wie dem am Lough Foyle geschwächt werden.
"Greener UK" besteht aus 14 namhaften britischen Umweltverbänden wie der Green Alliance, Greenpeace, dem WWF und dem National Trust. Das Bündnis hat sich zum Ziel gesetzt, die Folgen des Brexits auf Natur und Umwelt möglichst kleinzuhalten und ist laut seiner Selbstdarstellung "vereint in dem Glauben, dass der Brexit ein Schlüsselmoment ist, um den Umweltschutz im Vereinigten Königreich zu verbessern".
Chance für Klasse statt Masse
Für Shaun Spiers, Vorsitzender von Greener UK und Geschäftsführer der Green Alliance, liegt die größte Chance des EU-Austritts in der Landwirtschaft. "Zumindest in England wäre nach dem Brexit eine umweltfreundlichere Agrarpolitik möglich", sagt Spiers im Gespräch mit Klimareporter°. Wie viele europäische Umweltverbände kritisiert er, dass die EU-Subventionen sich vor allem an der Fläche orientierenund nur wenig an nachhaltiger Landwirtschaft.
Das britische Landwirtschaftsministerium hat nun ein Gesetz für die Zeit nach dem Brexit vorgeschlagen, nach dem öffentliche Gelder nur für öffentliche Güter eingesetzt werden dürfen. "Das Gesetz gibt der Regierung zwar einen großen Spielraum bei der Umsetzung, aber die Absicht ist: Bauern sollen nur Zahlungen erhalten, wenn sie umweltfreundliche Landwirtschaft betreiben", freut sich Spiers.
Auch Colin Reid, Professor für Umweltrecht an der Universität Dundee in Schottland, kritisiert die Agrarsubventionen. "Die negative Seite der EU ist, dass die Agrarpolitik in den 1970ern und 80ern überhaupt nicht die Folgen für die Umwelt im Blick hatte", so Reid gegenüber Klimareporter°.
Was das Verbesserungspotenzial durch den Brexit angeht, ist er allerdings ein bisschen skeptischer als Naturschützer Spiers. "Der ländliche Raum war eine Priorität in der EU – unabhängig von der Agrarpolitik", sagt Reid. "Die Gesetze könnten besser werden, aber es wird weniger Geld für ländliche Regionen geben."
Dank EU mehr Umweltschutz
Der Experte betont, dass die EU Großbritannien geholfen hat, wirkungsvollen Umweltschutz zu praktizieren. "In den mehr als 40 Jahren, die Großbritannien in der EU ist, hätten wir sicher auch allein Fortschritte gemacht. Aber mit der EU ging es schneller", sagt Reid. Außerdem habe die EU dafür gesorgt, dass die Gesetze richtig angewendet wurden. "Der Europäische Gerichtshof ist dabei sehr wichtig", so Reid.
Stellt die EU-Kommission fest, dass eine Richtlinie nicht richtig umgesetzt wird, schickt sie ein Mahnschreiben an den jeweiligen Mitgliedsstaat. Reagiert das Land in einem mehrstufigen Verfahren nicht ausreichend auf die förmlichen Schreiben, kommt der Fall vor Gericht.
Und in Großbritannien kam das gerade im Umweltbereich oft vor: Wie der britische Thinktank Institute for Government herausfand, hatte von 2003 bis 2016 jedes siebte EU-Mahnschreiben nach London etwas mit der Umwelt zu tun – und sogar fast jeder zweite Fall, der am Ende vor Gericht kam.
Spiers und Reid sind sich einig, dass es ein großer Fortschritt ist, dass in ihrem Land jetzt überhaupt über die Umwelt diskutiert wird. "Kurz nach dem Referendum, als sich 'Greener UK' gegründet hat, hat keiner erwartet, dass die Umwelt beim Brexit eine große Rolle spielen würde", sagt Spiers.
Die Unsicherheit bleibt
"Zur Zeit des Referendums gingen alle davon aus, dass es durch den Brexit eine starke Deregulierung auch im Umweltbereich geben würde", erläutert Umweltrechtler Reid. "Dass wir heute darüber diskutieren, welche Institutionen den Europäischen Gerichtshof und die EU-Kommission ersetzen können, ist eine große Veränderung." So enthält ein Entwurf für ein neues britisches Umweltgesetz einen Vorschlag für eine Überwachungsstelle, die die Funktion des Gerichtshofs übernehmen soll.
Spiers bleibt dennoch skeptisch. "Unser Umweltminister Michael Gove hat gesagt, dass es durch den Brexit höhere Umweltstandards geben soll als in der EU. Wir wissen aber nicht, ob wir das glauben können", sagt er. "Vielleicht ist im nächsten Jahr schon jemand anders Umweltminister."
Trotz aller Beschwerden in den Mitgliedsländern der EU über die Trägheit der Bürokratie kann der Staatenbund hier mehr Sicherheit bieten. Denn dass es den Europäischen Gerichtshof im kommenden Jahr noch geben wird, erscheint relativ wahrscheinlich.
