Spanien will bis 2040 Verbrennerautos verbieten

Der Entwurf für ein neues spanisches Klimaschutzgesetz sieht ein Verkaufsverbot von Benzin-, Diesel- und Erdgasfahrzeugen bis 2040 vor. Das würde auch Hybrid-Fahrzeuge betreffen. Die Autolobby sieht einen Verstoß gegen die EU-Vorgabe der Technologieneutralität.


Verkehr in Madrid
Kommt das neue Klimaschutzgesetz durchs spanische Parlament, dürfte sich der Verkehr in Madrid in wenigen Jahrzehnten grundlegend verändern. (Foto: Falco Oberhausen/​Pixabay)

Spanien will sich ein neues Klimaschutzgesetz geben, das den Übergang in ein Zeitalter ohne fossile Energien regeln soll. Unter anderem ist vorgesehen, dass ab 2040 keine Diesel-, Benzin- und Erdgasfahrzeuge mehr verkauft werden dürfen – zumindest für die Privatnutzung. Bei kommerziellen Fahrzeugen sollen Leichtfahrzeuge mit dem Verbot belegt werden.

Darüber hinaus sollen Spaniens Straßen bis 2050 weitestgehend frei von Fahrzeugen mit fossilem Antrieb werden. Für Spanien als zweitgrößter Autoproduzent in Europa hätte dieser Schritt große Bedeutung.

Wie in Deutschland kommt der Straßenverkehr auch in Spanien beim Klimaschutz nicht voran. Anders als der größte Autohersteller in Europa plant aber die spanische Regierung nun die große Wende. Allerdings hat die neue Regierung keine Mehrheit im Parlament und muss sich auf heftigen Widerstand und ein langwieriges Gesetzgebungsverfahren einstellen.

Die Autolobby bezeichnete den Gesetzentwurf als "exzessiv und überstürzt". Der Herstellerverband Anfac kritisiert vor allem, dass er die von der Europäischen Union vorgegebene Technologieneutralität beim Klimaschutz im Verkehr kippe und über die Ziele der EU hinausgehe.

Spanien wäre nicht das erste Land, das den Ausstieg aus konventionell betriebenen Fahrzeugen beschließt – Norwegen hat das für 2025 getan, die Niederlande und Island für 2030, Frankreich und Großbritannien für 2040 und 2050 (Schottland schon 2032). Deutschlands Regierung weigert sich bislang, ein Ausstiegsdatum festzulegen, obwohl sich der Bundesrat bereits für 2030 ausgesprochen hat.

Das geplante Klimaschutzgesetz beinhaltet auch einen Kohle- und Atomausstieg bis 2030, die Streichung der Subventionen für fossile Brennstoffe, den Stopp neuer Gas- und Ölförderlizenzen sowie ein Fracking-Verbot.

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