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Müllers Woche

Hambacher "Latschdemo", Kohle-Polarisierung und das rot-grüne Projekt

Michael Müller

Kalenderwoche 44: Die Demonstrationen für den Kohleausstieg am Hambacher Forst zeigen einen Aufbruch für mehr Klimaschutz – beim Strukturwandel müssen wir aber eine sozial-ökologische Transformation einleiten und alle Gruppen in den Kohleregionen zusammenführen, sagt Michael Müller, SPD-Vordenker und Mitherausgeber von Klimareporter°. Er plädiert weiter für ein rot-grünes Projekt.

Strukturwandel

Kohlekommission will Kündigungen nicht ausschließen

Tagebau Hambach und der noch verbliebene Wald.

Eine Woche nach der jüngsten Sitzung der Strukturwandelkommission ist der offizielle Zwischenbericht fertig. Vorgeschlagen wird ein "Sofortprogramm" für die Kohlereviere von 1,5 Milliarden Euro. Betriebsbedingte Kündigungen der Bergleute sollen vermieden werden, sind aber nicht ausgeschlossen.

von Jörg Staude

Braunkohlereviere

Kohlekommission einigt sich auf Zwischenbericht

Hier ist der Braunkohletagebau Garzweiler in NRW zu sehen, im Hintergrund Windräder

Die Kohlekommission hat einen Zwischenbericht mit Empfehlungen zum Strukturwandel verabschiedet. Ein Entwurf schlägt den Umzug von Behörden in die heutigen Kohleregionen vor, vor allem aber bessere Verkehrs- und Mobilfunknetze – und hohe Fördergelder vom Bund.

von Susanne Schwarz

Konzept für Rheinisches Revier

Nachhaltig von der Kohle weg

Zwei stählerne Kohle-Fördertürme stehen vor Fabrikgebäuden aus Backstein.

Gutes Leben und gute Arbeit im Rheinischen Braunkohlerevier fordert ein heute vorgelegtes Konzept des "Koordinierungs­kreises Strukturwandel" – bevor am Mittwoch die Kohlekommission in der Region tagt. Auch hier wollen wieder tausende Bergleute gegen einen schnellen Kohleausstieg protestieren.

von Jörg Staude

Milliardenhilfen im Blick

Ost-Kohleländer warnen vor Ausstieg

Schaufelradbagger im Braunkohletagebau Welzow bei Cottbus.  Jens Seifert/​Wikimedia Commons  Ein riesiges Schaufelrad baggert Abraum ab, klein daneben zwei Bergarbeiter.

Noch einmal präsentieren die Ministerpräsidenten der drei östlichen Braunkohleländer ihre bekannten Forderungen zum Kohleausstieg und warnen vor einem schnellen Aus für den fossilen Brennstoff. Unterstützung kommt vom Industrieverband BDI, Kritik von den Grünen.

von Jörg Staude

IG BCE

Pro-Kohle-Demo vor Antje Grothus' Wohnhaus

Demonstranten in Warnwesten, teils mit Schutzhelmen, und einer Flagge der IG BCE

Einen Tag bevor sich die Gewerkschaft IG BCE auf ihrer heutigen Energiewendekonferenz von der Umweltministerin die Vorteile eines CO2-Preises erklären ließ, zogen rund 100 ihrer Mitglieder im Rheinland mit einer Pro-Kohle-Demo vor das Wohnhaus von Antje Grothus. Die Umweltschützerin fühlt sich durch die Verletzung ihrer Privatsphäre bedroht.

von Susanne Schwarz

Kohle-Studie von DIW und Wuppertal-Institut

Wenn man den Ausstieg auf die lange Bank schiebt

Symbol für Strukturwandel: Schacht der Zeche Zollverein

In der Kohlekommission soll es vor allem um den Strukturwandel gehen, fordert die Politik, warnt aber unablässig vor hohen Kosten und zieht die Bremse an. Dieses Herangehen stellte sich schon in der Vergangenheit als falsch heraus, wie ein neuer "Kohlereader" zeigt. Tatsächlich übersteigt der Nutzen des Kohleausstiegs die Kosten deutlich.

von Sandra Kirchner

Strukturwandel in Brandenburg

Kohleausstieg – zweite Chance für die Lausitz

Solargenossenschaft Lausitz eG, Guben

Die Lausitz schleppt noch immer die Angst vor erneuter Deindustrialisierung mit sich herum. So begründet Klaus Freytag, Lausitz-Beauftragter der brandenburgischen Landesregierung, die Warnungen vor einem "Strukturbruch" bei schnellem Kohle-Ausstieg. Diesen müsse die Region aber als zweite historische Chance nutzen. Teil 2 des Interviews.

Interview: Jörg Staude

Zukunft der Braunkohlewirtschaft

"20XX wird der Lausitzer Strom grün sein"

Protestwanderung Lausitz

Mit dem Ende der Kohleverstromung kommt die gesamte Braunkohlewirtschaft in der Lausitz an ihr Ende. Die Kohlevergasung als ein neues Standbein der Region zu entwickeln, diese Hoffnung dämpft Klaus Freytag, Lausitz-Beauftragter der brandenburgischen Landesregierung. Dennoch soll die Lausitz Energieregion bleiben, aber dann mit den Erneuerbaren. Teil 1 des Interviews.

Interview: Jörg Staude

Kommentar

Die machtlose Kohlekommission

Demonstranten vor dem Wirtschaftsministerium halten Plakate wie "Ihr redet – RWE rodet!"

Die Aufregung  um den sogenannten Pofalla-Kompromiss zeigt das ganze Dilemma der Kohlekommission. Sie soll, kleiner ist die Nummer nicht, eine gesellschaftliche Transformation einleiten, hat aber im Grunde keinerlei Macht, irgendetwas durchzusetzen. Das Gremium droht nun ein reiner Debattierklub zu werden.

ein Kommentar von Jörg Staude

Kommentar

Attacke auf die Kohlekommission

Eine Gruppe von Polizisten im Hambacher Forst

Die Räumung der Baumhäuser im Hambacher Forst hat heute begonnen. Dies droht das derzeit wichtigste Projekt der deutschen Energiepolitik ad absurdum zu führen.

ein Kommentar von Joachim Wille

Ohne disruptive Entwicklungen wird es schwer

"Die Haut und die Freiheit retten"

Menschen auf der Kennedybrücke, die in Bonn über den Rhein führt

Rein physikalisch besteht noch immer die Chance, den Klimawandel auf ein erträgliches Maß zu begrenzen. Der Klimaforscher Hans Joachim Schellnhuber über die Chancen, den CO2-GAU noch zu verhindern, sowie über Merkel, Trump und den Papst. Teil 2 des Interviews.

Interview: Joachim Wille

Kohleausstieg

"Den Wandel als Chance nutzen"

Zwei stählerne Kohle-Fördertürme stehen vor Fabrikgebäuden aus Backstein.

Neue industrielle Großstrukturen sind kein Weg für den Strukturwandel in den Braunkohle-Regionen, sagt der frühere nordrhein-westfälische Stadtentwicklungsminister Christoph Zöpel. Er plädiert für eine Stärkung des Dienstleistungssektors und eine bessere Vernetzung der Regionen.

Interview: Michael Müller

Serie Strukturwandel

Finanzmodell für Braunkohleregionen

Hier sind Bahnschienen mit einer Weiche zu sehen

Immer noch ist die Frage offen, wie der Strukturwandel in den Braunkohleregionen organisiert werden kann. Hohe Subventionen für angeblich zukunftssichere Arbeitsplätze könnten an EU-Recht scheitern und werden gerade in Ostdeutschland mit großer Skepsis betrachtet. Das eröffnet die Chance für ein Modell, das für wirtschaftlich schwächere Länder Beispielwirkung haben könnte.

ein Gastbeitrag von Gerhard Hübener

Studie

Kohleausstieg kommt fast ohne Entlassungen aus

Ein Schaufelbagger im Braunkohletagebau Garzweiler bei Köln

Das Umweltbundesamt gibt Entwarnung: Bis zum Jahr 2030 müssen in der Braunkohle selbst bei einer drastischen Reduktion der Kraftwerkskapazität keine Beschäftigten entlassen werden.

von Friederike Meier

Serie Strukturwandel

So geht Kohleausstieg: Zielgerichtet, selbstbestimmt, gemeinsam

Vorsorgende staatliche Klimapolitik schafft nicht nur neue Marktchancen für Gewinner, sondern kümmert sich aktiv und frühzeitig um potenzielle Verlierer. Sie brauchen rechtzeitig Unterstützung für Innovationen, Diversifizierung und Geschäftsfeldentwicklung.

ein Gastbeitrag von Manfred Fischedick, Peter Hennicke

Serie Strukturwandel

Die eigentliche Herausforderung kommt erst noch

Hier ist ein Schaufelrad zum Abbau von Braunkohle zu sehen

Bis 2030 sollen die Treibhausgasemmissionen um 55 Prozent gegenüber 1990 sinken. Um das noch zu erreichen, muss unser Kohle- und Ölverbrauch mindestens halbiert und je zur Hälfte durch erneuerbare Energien und Energieeffizienz ersetzt werden. 

ein Gastbeitrag von Patrick Graichen

Klimapolitik

"Das geht so nicht weiter"

Hier ist Umweltministerin Svenja Schulze zu sehen

Deutschland tut seit Jahren zu wenig, um seine Treibhausgas-Emissionen zu senken, räumt Bundesumweltministerin Svenja Schulze im Klimareporter°-Interview ein. Sie sieht die Fachminister in der Verantwortung und setzt darauf, dass die Kommissionen für Kohle, Verkehr und Gebäude die Lösung bringen.

von Joachim Wille, Verena Kern

Kohlekommission

"Einen Pseudo-Ausstieg machen wir nicht mit"

Hier ist ein Schaufelrad zum Abbau von Braunkohle zu sehen

Nächste Woche soll die sogenannte Kohlekommission ihre Arbeit aufnehmen. Auch Umweltverbände sitzen mit am Tisch. Daneben wollen sie öffentlich Druck für mehr Klimaschutz machen, sagt Stefan Krug von Greenpeace im Klimareporter°-Interview. Den Anfang macht eine Anti-Kohle-Demonstration am Sonntag.

von Susanne Schwarz, Verena Kern

Strukturwandelkommission

Das sind die Mitglieder der Kohlekommission

Hier ist ein Schaufelbagger im Brraunkohletagebau in Garzweiler in NRW zu sehen

Insgesamt 31 Personen sitzen in der Kohlekommission. Industrie und Wirtschaft sind genauso vertreten wie Umweltverbände und Regionen – ausgenommen die Opposition im Bundestag. Wer sind die Mitglieder und was wollen sie in der Kommission erreichen? Ein Überblick.

von Verena Kern, Friederike Meier