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Kommentar

Der Klimanotstand – in der SPD

Olaf Scholz spricht an einem roten Pult mit der Aufschrift "SPD erneuern", hinter ihm steht an einer blauen Wand: "Eine neue Zeit braucht eine neue Politik."

Mit der klimapolitischen Splitterpartei namens SPD müsste man sich gar nicht mehr befassen, säße sie nicht noch in der großen Koalition herum und in einigen Landesregierungen. In den letzten Tagen aber gerieten die Sozialdemokraten endgültig in den Klimanotstand.

ein Kommentar von Jörg Staude

Klimaschutzprogramm 2030

Wir brauchen eine Versachlichung der Debatte

Drei Windräder am Horizont vor tiefrotem Abendhimmel.

Die Einigung beim Klimaschutzpaket ist nicht das Ende der Debatte, sondern die Grundlage für einen ökologischen Umbau unserer Gesellschaft.

ein Gastbeitrag von Klaus Mindrup

Groko-Vorschläge für Klimakabinett

Emissionshandel statt CO₂‑Steuer?

Autobahn in der Nacht. Gelbe und rote Lichter stechen aus dem Schwarz hervor.

In einer Woche will die Regierung wirksame Maßnahmen zum Klimaschutz vorlegen. Nun haben sich die Unionsparteien in der Frage eines CO2-Preises festgelegt. Sie setzen auf den Emissionshandel – während sich die SPD für eine Steuer ausgesprochen hat.

von Annika Keilen, Verena Kern

SPD legt Klimaschutz-Papier vor

Wer einen dicken SUV fährt, soll draufzahlen

Das moderne Gebäude der SPD-Zentrale ragt in den blauen Himmel.

Die SPD will Umwelt und Arbeit aussöhnen, beschreiben SPD-Spitzenpolitiker das Anliegen eines heute vorgestellten Beschlusses zur Energie- und Klimapolitik. Im Kern geht es eher um die Zukunft der Arbeit und um Gerechtigkeit – Vorhaben für einen anspruchsvollen Klimaschutz fehlen weitgehend.

von Jörg Staude

Rot-Grün statt Grün-Schwarz

"So kommt die SPD wieder auf 25 Prozent"

Hände mit Stimmkarten recken sich im Saal nach oben – alles in SPD-Rot.

Der Umweltforscher und frühere Bundestagsabgeordnete Ernst Ulrich von Weizsäcker fordert eine neue Agenda für die SPD. Sonst bleibe es dabei, dass eine mehrheitsfähige Zukunftspolitik nur bei den Grünen zu finden ist. Teil 2 des Interviews.

Interview: Joachim Wille

Groko-Streit in der Klimapolitik

"Die Union führt Phantomdebatten"

Neben über dem RWE-Tagebau Inden

Nach dem desaströsen Abschneiden der SPD bei der Europawahl drückt die Partei in der Klimadebatte aufs Tempo. Noch in diesem Jahr müssen verbindliche Vorgaben zum Kohleausstieg, zum Ökostrom-Ausbau und zum Klimaschutz her, fordert SPD-Fraktionsvize Miersch.

von Sandra Kirchner

Kommentar

Die "Blutgrätsche" und der Klimaschutz

SPD-Wahlplakat zur Europawahl 2019 mit dem Slogan "Klimaschutz"

Das weitgehende Versagen der SPD bei der Klimapolitik war kein Grund, dass Andrea Nahles jetzt ihrer Partei alles vor die Füße wirft. Ihr Abgang ist allerdings auch kein Hoffnungszeichen, dass sich nun alles von Grund auf ändert. Diese Groko bleibt eine "Blutgrätsche" gegen den Klimaschutz.

ein Kommentar von Jörg Staude

Sozial-ökologische Transformation

"Es kann keine konfliktfreie Transformation geben"

Bahnschienen mit einer Weiche, auf den Schienen liegend aufgenommen.

Nach der Europawahl wirbt der SPD-Umweltexperte Michael Müller für ein neues rot-grünes Projekt. Der Klimaschutz gehört ins Zentrum der politischen Auseinandersetzungen, sagt Müller im Gespräch mit Klimareporter°.

Interview: Joachim Wille

Klimagesetz in der Ressortabstimmung

Klimadebatte läuft heiß

Zwei Arbeiter bauen große Buchstaben S, P und D für einen SPD-Parteitag auf.

Nach der Europawahl und vor der Sitzung des "Klimakabinetts" am Mittwoch läuft die klimapolitische Debatte in Deutschland auf Hochtouren. Umweltministerin Schulze startete am Montag die Ressortabstimmung zum Klimaschutzgesetz. Während SPD-Linke und Umweltverbände rasches Handeln fordern, lehnen Unionspolitiker eine CO2-Steuer weiter ab.

von Jörg Staude

Müllers Woche

Klima als Koalitionsfrage, Kanzlerin auf Tauchstation und der alte Unsinn CCS

Michael Müller

Kalenderwoche 20: Damit ein starkes Klimaschutzgesetz gegen die Altmaiers und Scheuers durchkommt, muss der öffentliche Druck noch deutlich wachsen, sagt Michael Müller, SPD-Vordenker und Mitglied des Kuratoriums von Klimareporter°. Die Party auf Kosten anderer darf nicht weitergehen.

Landtagswahlkampf in Brandenburg

Woidkes Kampf um Jänschwalde

Kraftwerk Jänschwalde bei Nacht

Im September wird in Brandenburg gewählt. Im Wahlkreis von Ministerpräsident Dietmar Woidke liegt das Braunkohlekraftwerk Jänschwalde, das älteste im Osten – und das erste, das auf der Abschaltliste steht. Das will der SPD-Politiker mit allen Mitteln verhindern.

von Jörg Staude

Regierung streitet über Klimaschutzgesetz

Ministerien soll's ans Geld gehen

München Verkehr

Das SPD-geführte Bundesumweltministerium will, dass das geplante Klimaschutzgesetz Zähne bekommt. Erfüllen einzelne Ressorts ihre Klimapflichten nicht, soll es Konsequenzen beim jeweiligen Etat des Hauses geben. Der Union gefällt das gar nicht.

von Joachim Wille

SPD-Umweltpolitiker über Kohleausstieg

"Nahles unterstützt durchaus den Klimaschutz"

Der SPD-Umweltpolitiker Klaus Mindrup und SPD-Chefin Andrea Nahles bei einer Veranstaltung.

Wer die SPD für die Worte ihrer Chefin Nahles von der "Blutgrätsche gegen die Braunkohle" als kohlelobbyistisch kritisiert, liegt völlig falsch, meint der SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup im Interview mit Klimareporter°. Beim kommenden Klimaschutzgesetz werde die SPD sogar die treibende Kraft sein, verspricht er für 2019.

Interview: Jörg Staude

Kommentar

Der Job der SPD

Zwei Arbeiter bauen große Buchstaben S, P und D für einen SPD-Parteitag auf.

Mit einer Abkehr von der "Agenda 2010" versucht die SPD zu retten, was zu retten ist. Doch weiterhin fehlt ihr der Plan für die ökologische Erneuerung. Dabei war sie schon mal auf dem Weg dorthin – vor über 25 Jahren. Ihre vielleicht letzte Chance liegt darin, hier wieder anzuknüpfen.

ein Kommentar von Joachim Wille

Öko-PR beim SPD-Debattencamp

Schweigen um SPD-Kohlekommission

Das moderne Gebäude der SPD-Zentrale ragt in den blauen Himmel.

Grüne Schlagworte wie Klimaschutz und CO2-Preis stehen auf dem Programm des heute beginnenden Debattencamps der SPD. Das neue Ökoimage der Partei wird allerdings durch ihr Schweigen zur eigenen "Kohlekommission" konterkariert.

von Jörg Staude

Neue linke Bewegung

"Aufstehen" sammelt sich ohne Klimaschutz

Sahra Wagenknecht spricht hinter einem Rednerpult und gestikuliert

Sahra Wagenknechts außerparteiliches Bündnis "Aufstehen" ging diese Woche offiziell an den Start. Ihr Ziel: Linke, Grüne und SPD so zu verändern, dass eine linke Regierungskoalition mehrheitsfähig wird. Den Klimaschutz schreiben die Initiatoren der Gruppe bisher nicht sehr groß.

von Susanne Schwarz

Kommentar

Blutgrätschen und Braunkohle

Das Bild zeigt SPD-Vorsitzende Andrea Nahles

Monatelang war von der SPD nicht viel zur Kohlekommission und zum Kohleausstieg zu hören. Jetzt grätschen Parteichefin Andrea Nahles und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke in die Öffentlichkeit und teilen fleißig aus. Doch die jahrzehntelange Anti-Klima-Politik der SPD war die wirkliche Blutgrätsche gegen die Braunkohle.

ein Kommentar von Jörg Staude

SPD und Klimaschutz

"Arbeitsplätze sind kein Argument gegen den Kohleausstieg"

Porträtfoto von Hilde Mattheis

Hilde Mattheis gilt als Rebellin in der SPD: Seit Jahren dringt die Bundestagsabgeordnete auf einen Linksruck, zuletzt stimmte sie gegen die große Koalition und auch gegen Angela Merkel als Kanzlerin. Im Interview spricht sie darüber, warum die SPD eigentlich für Klimaschutz stehen müsste – und warum sie es trotzdem nicht tut.

Interview: Susanne Schwarz

Knies Woche

Rückständige Sozialdemokratie, handelbare Reisekilometer und denkbare Auto-Kaufboykotts

Kalenderwoche 21: Gerade hat der Berliner Senat ein einigermaßen zeitgemäßes Mobilitätsgesetz auf den Weg gebracht, da entdeckt die mitregierende SPD ihre Liebe zum Auto, kritisiert Andreas Knie, Sozialwissenschaftler, Mobilitätsforscher und Mitherausgeber von Klimareporter°. Die Sozialdemokraten möchten Politik für Menschen machen, die es gar nicht mehr gibt.

Bundestag

SPD bläst Kohlekommission auf

Symbolisch treibt ein Brenner einen Ballon nach oben

Der engere Kern der Kohlekommission soll aus mehr als 20 Personen bestehen, darunter acht Staatssekretären, legt ein Klimareporter vorliegendes SPD-Papier nahe. Umwelt- und Ökoverbände sollen außen vor bleiben.

von Jörg Staude