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SPD

Der Klima-Lügendetektor

SPD: Die alte Leier

Logo-Schriftzug: ​Der Klima-Lügendetektor

"Sozial. Digital. Klimaneutral." Gut klingt er, der neue Wahlkampfslogan der Sozialdemokraten. Vielleicht kriegt die SPD ja diesmal die Kurve, um – statt ewig Gestriges zu vertreten – endlich die Zukunft zu gestalten. Wer sich das allerdings genauer ansieht, erlebt keine Überraschung.

von klima-luegendetektor.de
13. Februar 2021

Bundestagswahl 2021

SPD macht Klimaschutz zum Wahlkampf-Schwerpunkt

Logo der SPD auf Backsteinwand projiziert

Die SPD und ihr Kanzlerkandidat Olaf Scholz machen Klimaschutz zu ihrem wichtigsten Wahlkampfthema. Doch ihre "Zukunftsmissionen" bleiben größtenteils der Gegenwart verhaftet.

von Verena Kern
08. Februar 2021

Kommentar

Die sieben Sterbehelfer des EEG

Windrad vor Sonnenfinsternis.

Die jetzt verabschiedete siebente Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes wird nicht die letzte sein, es ist aber die erste, mit der ganz offiziell das Ziel beschlossen wird, das Gesetz abzuschaffen. Die Sterbehelfer des EEG sind nun ihrer sieben. Ein ungeordneter Überblick.

von Jörg Staude
20. Dezember 2020

Fünf Jahre Pariser Klimavertrag

Die Transformation des industriellen Herzens Europas steht an

Große blaue Getriebeelemente stehen hintereinander auf gelben Ständern.

Der Klimavertrag, der am 12. Dezember 2015 in Paris beschlossen wurde, setzt auf die Kraft der Zivilgesellschaft. Deren Druck half auch das deutsche Klimaschutzgesetz durchzusetzen. Nun muss der Aufbau einer europäischen Industriegesellschaft auf Basis erneuerbarer Energien beginnen.

von Klaus Mindrup
12. Dezember 2020

Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes

SPD will EEG-Umlage auf null setzen

Olaf Scholz redet auf einer SPD-Veranstaltung.

Mit Detailvorschlägen zum EEG 2021 hält sich die SPD vorerst nicht auf. Die Bundestagsfraktion der Sozialdemokraten macht sich lieber dafür stark, die EEG-Umlage schon Anfang kommenden Jahres auf null zu setzen.

von Jörg Staude
07. September 2020

SPD-Politiker:innen über neue Klimapolitik

Drei Generationen für Klimagerechtigkeit

Auf dem niedrig begrünten Flachdach eines mehrstöckigen Gebäudes sind Solarpaneele schräg aufgestellt, am Horizont ist das Bochumer Exzenterhaus zu sehen.

Die EU arbeitet an ihrem Green Deal. Drei SPD-Mitglieder aus drei Generationen schlagen nun einen "Fair Green Deal" vor. Der soll auch berücksichtigen, dass Länder wie Deutschland ihr CO2-Budget eigentlich schon aufgebraucht haben.

von Polina Gordienko, Ernst Ulrich von Weizsäcker
und Klaus Mindrup
01. April 2020

Müllers Woche

Zeichen aus der SPD, die Fähigkeit zu trauern und die schiefe "Umweltsau"-Debatte

Michael Müller

Kalenderwoche 1: Der Klimawandel ist auch ein Generationenkonflikt, sagt Michael Müller, SPD-Vordenker und Mitglied des Herausgeberrats von Klimareporter°. Mit der "Umweltsau"-Kontroverse bewegt sich die Diskussion aber weg von den entscheidenden Ursachen der Klimakrise.

05. Januar 2020

Tacheles, Michael Müller!

Schwarz-Grün oder ein politisches Projekt?

Bundestag

Unser Land braucht ein visionäres politisches Projekt, das soziale und ökologische Gerechtigkeit zusammenführt und eine neue Idee des gesellschaftlichen Fortschritts verfolgt. Das ist nur auf einer sozialen und demokratischen Grundlage möglich. 

von Michael Müller
17. Dezember 2019

SPD-Energiepolitiker über Stromwende

EU-Regeln für Bürgerenergie müssen ins deutsche Recht

Klaus Mindrup, Johann Saathoff und Maria Winter auf einem Fabrikdach in Emden.

Bürgerenergie muss von Hemmnissen und bürokratischen Hürden befreit werden, um die Energiewende in Deutschland endlich zu beschleunigen. Dazu gehört der Eigenverbrauch von Ökostrom wie auch dessen Lieferung an Nachbarn oder im Quartier.

von Klaus Mindrup
und Johann Saathoff
14. Dezember 2019

Neue SPD-Spitze in der Klimakrise

SPD will sich jungen Klimaschützern "nicht entfremden"

​Die neue SPD-Chefin Saskia Esken und ein BUND-Vertreter mit einer Broschüre, beide am Mikrofon.

Vom neu gewählten Führungsduo der SPD, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, wird auch in der Umwelt- und Klimapolitik ein Neustart erwartet. Was dazu heute in Berlin auf dem SPD-Parteitag zu hören war, macht noch wenig Hoffnung.

von Jörg Staude
06. Dezember 2019

Warum Klimaschutz von oben scheitert

Europäische Bürgerenergiewende statt Zentralismus

Einweihung einer Mieterstromanlage in Berlin Neukölln

Das "Clean Energy Package" der EU ist vom Gedanken der Bürgerenergie von unten geprägt. Darauf und auf dem Klimaschutzgesetz lässt sich aufbauen, um die Energiewende wieder vom zentralistischen Kopf auf die lokalen Füße zu stellen.

von Klaus Mindrup
und René Mono
06. Dezember 2019

Cottbuser Stadtverordnetenversammlung

SPD sucht Kohle-Schulterschluss auch mit der AfD

Ende-Gelände-Aktivisten protestieren gegen Kohle

Die SPD im Cottbuser Stadtparlament will die anderen Fraktionen, die AfD eingeschlossen, für eine gemeinsame Erklärung gewinnen, in der den Anti-Kohle-Aktivisten von "Ende Gelände" Gewalttätigkeit und Rechtsbruch vorgeworfen wird. Die Protestbewegung weist dies entschieden zurück.

von Jörg Staude
22. November 2019

Mitgliedervotum zum SPD-Vorsitz

Unklares Klima

Grafik mit den Ergebnissen des SPD-Mitgliederentscheids zum Parteivorsitz

Der Mitgliederentscheid um den SPD-Vorsitz hat keinen klaren Sieger hervorgebracht. Nun wird es eine Stichwahl geben. Klimapolitische Themen spielten in der ersten Runde viel weniger eine Rolle als die Frage nach der Zukunft der großen Koalition.

von Susanne Schwarz
und Verena Kern
27. Oktober 2019

Rennen um SPD-Vorsitz

Wie klimafreundlich werden die neuen SPD-Chefs?

Zwei Arbeiter bauen große Buchstaben S, P und D für einen SPD-Parteitag auf.

Es ist die Zeit der roten Blazer und Krawatten: Die Sozialdemokraten wählen ihre neue Spitze. Sechs Duos stehen zur Wahl. Wie die potenziellen SPD-Chefs klimapolitisch aufgestellt sind.

von Susanne Schwarz
16. Oktober 2019

SPD

Die große Koalition bewährt sich nicht

Logo der SPD auf Backsteinwand projiziert

Wenn es noch ein Zeichen dafür gebraucht hat, dass die große Koalition nicht zukunftsfähig ist, dann hat das Klimapaket es gesendet, meinen zwei Bewerber um den SPD-Vorsitz in ihrem Gastbeitrag.

von Hilde Mattheis
und Dierk Hirschel
10. Oktober 2019

Kommentar

Der Klimanotstand – in der SPD

Olaf Scholz spricht an einem roten Pult mit der Aufschrift "SPD erneuern", hinter ihm steht an einer blauen Wand: "Eine neue Zeit braucht eine neue Politik."

Mit der klimapolitischen Splitterpartei namens SPD müsste man sich gar nicht mehr befassen, säße sie nicht noch in der großen Koalition herum und in einigen Landesregierungen. In den letzten Tagen aber gerieten die Sozialdemokraten endgültig in den Klimanotstand.

von Jörg Staude
08. Oktober 2019

Klimaschutzprogramm 2030

Wir brauchen eine Versachlichung der Debatte

Drei Windräder am Horizont vor tiefrotem Abendhimmel.

Die Einigung beim Klimaschutzpaket ist nicht das Ende der Debatte, sondern die Grundlage für einen ökologischen Umbau unserer Gesellschaft.

von Klaus Mindrup
26. September 2019

Groko-Vorschläge für Klimakabinett

Emissionshandel statt CO₂‑Steuer?

Autobahn in der Nacht. Gelbe und rote Lichter stechen aus dem Schwarz hervor.

In einer Woche will die Regierung wirksame Maßnahmen zum Klimaschutz vorlegen. Nun haben sich die Unionsparteien in der Frage eines CO2-Preises festgelegt. Sie setzen auf den Emissionshandel – während sich die SPD für eine Steuer ausgesprochen hat.

von Annika Keilen
und Verena Kern
13. September 2019

SPD legt Klimaschutz-Papier vor

Wer einen dicken SUV fährt, soll draufzahlen

Das moderne Gebäude der SPD-Zentrale ragt in den blauen Himmel.

Die SPD will Umwelt und Arbeit aussöhnen, beschreiben SPD-Spitzenpolitiker das Anliegen eines heute vorgestellten Beschlusses zur Energie- und Klimapolitik. Im Kern geht es eher um die Zukunft der Arbeit und um Gerechtigkeit – Vorhaben für einen anspruchsvollen Klimaschutz fehlen weitgehend.

von Jörg Staude
27. Juni 2019

Rot-Grün statt Grün-Schwarz

"So kommt die SPD wieder auf 25 Prozent"

Hände mit Stimmkarten recken sich im Saal nach oben – alles in SPD-Rot.

Der Umweltforscher und frühere Bundestagsabgeordnete Ernst Ulrich von Weizsäcker fordert eine neue Agenda für die SPD. Sonst bleibe es dabei, dass eine mehrheitsfähige Zukunftspolitik nur bei den Grünen zu finden ist. Teil 2 des Interviews.

von Joachim Wille
25. Juni 2019
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