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Braunkohle-Sanierungsgelder

Leag bedient sich aus Brandenburger Schatulle

Zusammengelegte Hände mit einem Häufchen Pellets, die gerade einem Blechkasten entnommen wurden.

Der Braunkohleverstromer Leag kaufte eine Holzpellet-Fabrik – mit Geld, das das Unternehmen für das Land Brandenburg eigentlich nur treuhänderisch verwaltet und das der Braunkohlesanierung dienen soll. Der Deal, bei dem das Land kein Mitspracherecht hat, könnte nicht der letzte seiner Art sein.

von Jörg Staude

Leag-Betriebsplan außer Vollzug gesetzt

Gericht stoppt Braunkohletagebau Jänschwalde

Abraumbagger im Tagebau Jänschwalde in der Nacht.

Wegen nicht genehmigter Grundwasserentnahme hat das Verwaltungsgericht Cottbus gestern den Hauptbetriebsplan für den Braunkohletagebau Jänschwalde aufgehoben. Damit ist die Klage von Umweltverbänden erfolgreich. Der Betreiber Leag muss den Betrieb Mitte Mai stoppen.

von Jörg Staude

Braunkohle und Grundwasser

Tagebau Jänschwalde wird vorerst kein Abweichler

Das Braunkohlekraftwerk Jänschwalde hinter dem gleichnamigen Tagebau.

Ob die Leag für den Tagebau Jänschwalde viel zu viel Wasser aus dem Untergrund gefördert hat, wird gerichtlich erst kommendes Jahr entschieden. Selbst wenn die Umweltverbände die Klage gewinnen sollten, wird die übermäßige Wasserentnahme wohl erst einmal weitergehen.

von Jörg Staude

Illegale Wasserentnahme aufgedeckt

Tagebau Jänschwalde ist rechtlich ein "Schwarzbau"

Abraumbagger im Tagebau Jänschwalde in der Nacht.

Um den Betrieb des Braunkohletagebaus Jänschwalde in der Lausitz zu sichern, pumpte der Betreiber Leag ungenehmigt etwa 240 Millionen Kubikmeter Wasser ab. Das ergab die Akteneinsicht von Umweltverbänden. Die Deutsche Umwelthilfe und die Grüne Liga wollen nun den Tagebau gerichtlich stoppen lassen.

von Jörg Staude

UBA-Tagung zu Braunkohleausstiegs-Folgen

Mit der Wünschelrute auf Wassersuche

Wasserpumpe Tagebau Welzow Süd

Überall dort, wo in der Lausitz die Braunkohleförderung endet, sollen die verbleibenden Riesenlöcher in Seen verwandelt werden. Dafür sind enorme Mengen Wasser nötig. Auf die Suche nach dem knappen Nass machte sich kürzlich eine Tagung des Umweltbundesamts. Dabei wurden einige spannende Fragen nicht gestellt.

von Jörg Staude

Analyse zum Kohleausstieg bis 2030

Klimapolitik kann Braunkohle Ost aus dem Markt kicken

Hier ist das Braunkohlekraftwerk Schwarze Pumpe in der Lausitz bei Nacht zu sehen

Eine ambitionierte Klimapolitik würde Braunkohlekraftwerke im Osten, die laut Ausstiegsplan noch nach 2030 am Netz bleiben sollen, in den nächsten Jahren unwirtschaftlich machen. Das ergibt eine Untersuchung des Analysehauses Energy Brainpool im Auftrag der Ökoenergiegenossenschaft Green Planet Energy.

von Jörg Staude

Untersuchung zu Braunkohle-Folgen

Die Wasserschlacht im Lausitzer Untergrund

Riesige, spärlich bewachsene Tagebaufläche nach beendeter Förderung, am Horizont dampfende Kühltürme des Kohlekraftwerks.

Eine Arbeitsgemeinschaft, die offenbar Kohlelobbyisten und Klimaskeptiker in ihren Reihen hat, soll in der Lausitz die wasserwirtschaftlichen Folgen des Kohleausstiegs untersuchen. Umweltverbände sind empört, das Bundesumweltministerium eher nicht.

von Jörg Staude

Kritik an geplanter Wasserentnahme

Halber Fluss für altes Kohlekraftwerk?

Kraftwerk Jänschwalde bei Nacht

Die Leag will ein altes Braunkohlekraftwerk auch nach dem Ende des nahen Tagebaus weiterbetreiben. Um den Wasserbedarf zu decken, will sich der Lausitzer Stromkonzern großzügig beim Flüsschen Spree bedienen. Den Plan kritisieren Umweltschützer scharf.

von Jörg Staude

Bundestagsdebatte zu Kohle-Entschädigungen

Die Formel, die für den Braunkohle-Deal berechnet wurde

Von einem Kohlebagger sind einige Teile zu sehen, an denen ein Transparent hängt: "Kohleausstieg ist Handarbeit".

Nach jüngsten Enthüllungen, dass die 4,35 Milliarden Euro Entschädigungen für die Braunkohleverstromer RWE und Leag auf mehr als fragwürdiger Grundlage berechnet wurden, debattierte der Bundestag darüber in einer Aktuellen Stunde. Ein Lehrstück über die Art der Groko, Politik zu betreiben.

von Jörg Staude

Prüfverfahren für Braunkohle-Vertrag eröffnet

EU-Kommission zweifelt bei Entschädigungen für RWE und Leag

Schaufelradbagger 291 von RWE baggert im Tagebau Hambach, August 2018

Die Europäische Kommission äußert Zweifel an den Berechnungen der Bundesregierung zu den Milliarden-Entschädigungen für die Kohlekonzerne RWE und Leag. Rechtsexperten sehen deshalb den Deal zum Braunkohleausstieg gefährdet. Das Wirtschaftsministerium widerspricht.

von Jörg Staude

Wer bezahlt die Braunkohlesanierung?

Wenn Freunde der Leag Gutachten schreiben

Der geflutete frühere Braunkohletagebau Grünhaus in der Niederlausitz.

Aus Lausitzer Tagebaulöchern sollen Seen werden – das Wasser dafür vielleicht sogar aus der Elbe zu holen wird enorm teuer. Wer soll das bezahlen, der Tagebaubetreiber Leag oder die öffentliche Hand? Um das zu klären, beauftragte die Staatsbehörde Umweltbundesamt ausgerechnet eine Leag-Tochterfirma mit dem Gutachten. 

ein Gastbeitrag von René Schuster

Kohleausstieg im Bundestag

Union und SPD drücken Entschädigungsvertrag durch

Das RWE-Braunkohlekraftwerk Weisweiler am Tagebau Inden bei Sonnenuntergang.

Mit den Stimmen von Union und SPD gab der Bundestag am Mittwochabend der Bundesregierung grünes Licht, den umstrittenen öffentlich-rechtlichen Vertrag zum Braunkohleausstieg zu unterzeichnen. Das Papier regelt vor allem die Verwendung der Milliardenentschädigungen für die Stromkonzerne RWE und Leag.

von Jörg Staude

Braunkohle-Vertrag

Milliarden-Entschädigungen – wofür eigentlich?

Ende Gelände Proschim 2016

Am heutigen Montag hört der Wirtschaftsausschuss des Bundestags Experten zum Vertrag mit den Braunkohlekraftwerksbetreibern an. Die vorab veröffentlichen Stellungnahmen laufen auf eine teilweise vernichtende Kritik an dem Vertragswerk hinaus, mit dem fragwürdige Milliarden-Entschädigungen verteilt werden sollen.

von Jörg Staude

Analyse von Denkfabrik

Früher aussteigen kann teuer werden

Der geflutete frühere Braunkohletagebau Grünhaus in der Niederlausitz.

Anfang September will der Wirtschaftsausschuss des Bundestages Experten zum umstrittenen Braunkohle-Entschädigungsvertrag anhören. Eine kritische Analyse des Vertragsentwurfs legte jetzt das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) vor.

von Jörg Staude

Braunkohle-Rekultivierung unter Druck

Eine Lausitzer Sumpflandschaft?

Mit Steinen ausgekleideter Zufluss zum Tagebaurestloch, aus dem einmal ein See werden soll, der aber erst zu einem Viertel gefüllt ist. Aufnahme von Januar 2020.

Weil das Wasser in der Lausitz immer knapper wird, droht die Flutung ehemaliger Tagebaue zu scheitern – spätestens dann, wenn die Braunkohleförderung eingestellt wird.

von Jörg Staude

Braunkohle-Entschädigungen

Ministerium trickst mit Leag-Gutachten

Kraftwerk Boxberg

Bevor der Bundestag am heutigen Freitag über den Kohleausstieg abstimmt, veröffentlichte das Wirtschaftsministerium am Vorabend ein Gutachten, das zumindest die Milliarden-Entschädigung für den Lausitzer Braunkohlekonzern Leag plausibel erklären soll. Ein gewiefter Trick, der danebengehen könnte.

von Jörg Staude

Überarbeiteter Gesetzentwurf

Koalition verwässert und verteuert Kohleausstieg weiter

Nebel über dem RWE-Tagebau Inden

Am heutigen Dienstag befasste sich der Wirtschaftsausschuss des Bundestages mit dem Kohleausstiegsgesetz. Die offenbar debattierten und Klimareporter° vorliegenden Änderungen zeigen: Schwarz-Rot verlängert und verteuert den Ausstieg aus der Kohle noch mehr und entmachtet nebenbei das Parlament.

von Jörg Staude

Ausstiegsgesetz im Ausschuss

Aus der Kohle-Kammer des Schreckens

Braunkohlebagger frisst sich durch die Landschaft.

In der Bundestags-Anhörung zum Kohleausstiegsgesetz wehrte sich die Kohlelobby mit alten und neuen Argumenten gegen den vorgezeichneten Weg – eine hintergründige Nachlese.

von Jörg Staude

Debatte im Bundesrat

Kohleausstieg schneller als das Gesetz

Einheitlich gekleidete BUND-Umweltschützer demonstrieren mit einem Papp-Kohlekraftwerk und Transparenten vor dem Bundesratsgebäude.

Erst die Verluste beim Kohlestrom und jetzt noch die Corona-Krise. Die großen fossilen Stromerzeuger in Deutschland geraten mehr und mehr unter Druck. Davon recht unbeeindruckt debattierte der Bundesrat am Freitag zum ersten Mal über das Kohleausstiegsgesetz. Die Länderkammer sieht ihre Zustimmung noch in weiter Ferne.

von Jörg Staude

Braunkohleausstieg in der Lausitz

Die 1,75-Milliarden-Euro-Entschädigungs-Fragen

Spätmittelalterlicher Rechentisch im Straßburger Frauenhausmuseum.

Ob die Milliarden-Entschädigungen für die Braunkohle berechtigt sind – daran gibt es zu Recht Zweifel. Wenigstens die 1,75 Milliarden für die Lausitzer Leag sollen jetzt überprüft werden, schrieb das Nachrichtenmagazin Spiegel kürzlich. Die Frage ist aber: Was wird da wirklich wie überprüft?

von Jörg Staude