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Kohlekommission

Deutschland plant den Kohleausstieg

Hier ist das Braunkohlekraftwerk Schwarze Pumpe in der Lausitz bei Nacht zu sehen
Braunkohlekraftwerk Schwarze Pumpe in der Lausitz. (Foto: SPBer/​Wikimedia Commons)

Die Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" hat ein Konsenspapier erarbeitet, um der Bundesregierung den Weg zu einem klima- und sozialverträglichen Kohleausstieg vorzuzeichnen. Die Mitglieder des Gremiums stammten aus Politik, Energiewirtschaft, Umweltbewegung, Wissenschaft und Gewerkschaften oder waren Vertreter der Kohleregionen. 

Start der Strukturwandel-Kommission

Kohle-Minister kritisieren Netzagentur

Vor dem heutigen Start der Kohlekommission bringen sich die Reviere in Stellung. Die Wirtschaftsminister von Brandenburg, Sachsen und Nordrhein-Westfalen warnen vor angeblich übereilten Ausstiegsszenarien, die eine Behörde des Bundeswirtschaftsministers – die Bundesnetzagentur – verbreite. Altmaier selbst schaute am Montag beim "Lausitz-Dialog" vorbei.

von Jörg Staude
26. Juni 2018

Gesellschaftliche Kosten der Braunkohle

UBA sieht höhere Klimakosten der Kohle

Blick auf das riesige Schaufelrad eines Abraumbaggers im Lausitzer Tagebau Welzow

Das Umweltbundesamt bewertet die Klimaschäden durch die Braunkohle künftig um ein Viertel höher als bisher – mit 120 Euro pro Tonne CO2. Auf dieser Basis rechnet der Ökostromer Greenpeace Energy in einer Studie vor, dass ein schneller Kohleausstieg 28 Milliarden Euro pro Jahr einsparen würde – ein Wink an die erstmals tagende Kohlekommission.

von Jörg Staude
25. Juni 2018

Kommentar

Was die Kohlekommission bringen muss

Hier ist Kanzlerin Merkel zu sehen

Nichtstun beim Klimaschutz geht mit hohen Kosten einher, hat Kanzlerin Merkel letzte Woche gewarnt. Dabei hat sie in ihrer langen Regierungszeit das klimapolitische Nichtstun zur hohen Kunst gemacht. Nun soll die Kohlekommission den Karren aus dem Dreck ziehen. Das ist Überforderung und Chance zugleich.

von Joachim Wille
25. Juni 2018

Klimapolitik

"Das geht so nicht weiter"

Hier ist Umweltministerin Svenja Schulze zu sehen

Deutschland tut seit Jahren zu wenig, um seine Treibhausgas-Emissionen zu senken, räumt Bundesumweltministerin Svenja Schulze im Klimareporter°-Interview ein. Sie sieht die Fachminister in der Verantwortung und setzt darauf, dass die Kommissionen für Kohle, Verkehr und Gebäude die Lösung bringen.

von Joachim Wille
und Verena Kern
24. Juni 2018

Serie Strukturwandel

Klimaschutz ist nicht verhandelbar

Mit der sogenannten Kohlekommission wird es keinen Klimaschutz geben, der den Namen verdient. Sie ist undemokratisch und wird von den Interessen der Energiekonzerne dominiert. Für Klimagerechtigkeit zu streiten bleibt Aufgabe der gesamten Gesellschaft.

von Kathrin Henneberger
23. Juni 2018

Kohlekommission

"Einen Pseudo-Ausstieg machen wir nicht mit"

Hier ist ein Schaufelrad zum Abbau von Braunkohle zu sehen

Nächste Woche soll die sogenannte Kohlekommission ihre Arbeit aufnehmen. Auch Umweltverbände sitzen mit am Tisch. Daneben wollen sie öffentlich Druck für mehr Klimaschutz machen, sagt Stefan Krug von Greenpeace im Klimareporter°-Interview. Den Anfang macht eine Anti-Kohle-Demonstration am Sonntag.

von Susanne Schwarz
und Verena Kern
22. Juni 2018

Mühlhaus' Woche

Jobs in der Autoindustrie, klimaschwache Groko und das letzte Argument gegen die Erneuerbaren

Kalenderwoche 23: Dass die Erneuerbaren nicht rund um die Uhr Strom liefern, wird oft als Argument gegen eine rasche Energiewende herangezogen. Dabei ist die Speicherbranche längst weiter, als viele meinen, sagt Jens Mühlhaus, Vorstand beim Ökostrom-Anbieter Green City und Mitherausgeber von Klimareporter°. 

10. Juni 2018

Strukturwandelkommission

Das sind die Mitglieder der Kohlekommission

Hier ist ein Schaufelbagger im Brraunkohletagebau in Garzweiler in NRW zu sehen

Insgesamt 31 Personen sitzen in der Kohlekommission. Industrie und Wirtschaft sind genauso vertreten wie Umweltverbände und Regionen – ausgenommen die Opposition im Bundestag. Wer sind die Mitglieder und was wollen sie in der Kommission erreichen? Ein Überblick.

von Verena Kern
und Friederike Meier
07. Juni 2018

Kommentar

Kohleausstieg – oder Kommissionsausstieg

Das Bild zeigt einen Aktivisten der Divestment Bewegung mit Schuhen, die "Fossil free"-Aufkleber unter den Sohlen haben.

Gelingt es der Strukturwandelkommission, einen Kohlekonsens zu schmieden, der nicht zu Lasten der Klimaziele geht, müsste alle andere Kritik zurückstehen. Doch die Chance ist eher gering.

von Joachim Wille
06. Juni 2018

Kohleausstieg

Kommission will Kohle "nicht kurzfristig ausknipsen"

Das Bild zeigt ein Kohlekraftwerk. Im Vordergrund stehen Hochspannungsleitungen.

Das Bundeskabinett hat heute die Einsetzung der Kohlekommission beschlossen. Mit dabei sind neben Vertretern aus Industrie, Wirtschaft und Gewerkschaften auch Umweltverbände und Wissenschaftler. Konflikte innerhalb der Kommission sind dabei schon vorprogrammiert.

von Friederike Meier
06. Juni 2018

Kohleausstieg

"Paris verlangt den Kohle-Ausstieg bis 2030"

Der Chef des Umweltverbandes BUND, Hubert Weiger.

Das Hickhack um die Besetzung der Kohlekommission ist offenbar zu Ende. Am morgigen Mittwoch soll das Gremium endlich vom Bundeskabinett eingesetzt werden. Mit dabei sind auch Umweltverbände wie der BUND. Deren Chef Hubert Weiger fordert mehr Tempo beim Kohleausstieg.

von Jörg Staude
05. Juni 2018

Kommentar

Warten, Schieben, Blockieren

Ein Stopp-Schild.

Über Nacht wurde die Kohlekommission, deren Auftrag und Besetzung so gut wie beschlossen schienen, nochmals von der Agenda des Bundeskabinetts genommen. Zwar ist der politische Katzenjammer groß – doch von einer Kommission, die sich mehr um Wirtschaftsförderung als um Klimaschutz kümmern soll, ist ohnehin nicht allzu viel zu erwarten.

von Jörg Staude
30. Mai 2018

Kohleausstieg

Kohle-Kommission bleibt Zankapfel

Rheinbraun-Bagger 255 im Tagebau Inden und dem Kraftwerk Eschweiler im Hintergrund

Die Einsetzung der Strukturwandelkommission ist erneut verschoben worden. Vor allem wegen Unstimmigkeiten bei der personellen Besetzung verzögert sich der Arbeitsbeginn des Gremiums immer weiter.

von Sandra Kirchner
30. Mai 2018

Kohleausstieg

Den Tagebau Hambach einfach kaufen

Blick über Baumwipfel des Hambacher Forst auf den näherrückenden Tagebau des RWE-Konzerns

Einen neuen Vorschlag für den Kohleausstieg werfen Grüne aus Nordrhein-Westfalen in den Ring. Sie wollen dem RWE-Konzern einen Teil des Tagebaus um dem Hambacher Forst abkaufen. Außerdem dürfe nicht weiter gerodet werden, solange die Kohlekommission arbeitet, die voraussichtlich in den nächsten Tagen eingesetzt wird.

von Jörg Staude
29. Mai 2018

Kohlekommission

Ohne Erneuerbare, aber mit Kohlelobby?

Ein riesiger Schaufelradbagger baggert Abraum ab.

Auf den ersten Blick schien es eine gute Wahl zu sein, die beiden Ex-Ministerpräsidenten Platzeck (SPD) und Tillich (CDU) in den Vorsitz der Kohle-Kommission zu heben. Mit der Zeit wuchsen aber die Zweifel, ob vor allem der Brandenburger Platzeck der Richtige ist – nicht ohne Grund. Am Mittwoch könnte das Kabinett nun zu Potte kommen.

von Jörg Staude
22. Mai 2018

Müllers Woche

Kohleausstieg als Tarifverhandlung, Rote Liste und das Ende von Schneller, Höher, Weiter

Michael Müller

Kalenderwoche 20: Ob bei den Gewerkschaften, der Groko oder der künftigen Kohlekommission – der Umweltschutz ist in der Defensive, ökologische Themen werden an den Rand gedrängt, kritisiert Michael Müller, SPD-Vordenker und Mitherausgeber von Klimareporter°. Gerade die SPD sollte das begreifen und endlich gegensteuern.

20. Mai 2018

Kohle-Kommission

Klimaschutz im "Mandat" unter ferner liefen

Blick auf das Steinkohle-Kraftwerk Stuttgart-Gaisburg

Die personelle Spitze der sogenannten Kohle-Kommission ist nach wie vor unklar. Welchem Ziel sich das Gremium aber vor allem verpflichtet sehen soll, macht das jetzt bekannt gewordene vorläufige "Mandat" der Kommission klar. Der Klimaschutz spielt dabei nur eine Nebenrolle.

von Susanne Schwarz
und Jörg Staude
16. Mai 2018

Kohle-Kommission

Kampf um Plätze und Platzeck

Das Tauziehen um die Zusammensetzung der "Kohlekommission" wird härter. Die Ökostrom-Branche und das Bündnis Bürgerenergie reklamieren einen Platz für sich. Bundesumweltministerin Svenja Schulze will ihren SPD-Parteifreund Matthias Platzeck in den Vorsitz des Gremiums hieven. Davor graust es den Grünen.

von Jörg Staude
09. Mai 2018

Bürgerbeteiligung

Tagebaubetroffene wollen mitreden

In der geplanten Strukturwandelkommission wollen auch die Anwohner der Tagebaugebiete mitreden. In einem offenen Brief an Wirtschaftsminister Altmaier fordern sie mindestens zwei Sitze in der Kommission.

von Verena Kern
04. Mai 2018

Bundestag

SPD bläst Kohlekommission auf

Symbolisch treibt ein Brenner einen Ballon nach oben

Der engere Kern der Kohlekommission soll aus mehr als 20 Personen bestehen, darunter acht Staatssekretären, legt ein Klimareporter vorliegendes SPD-Papier nahe. Umwelt- und Ökoverbände sollen außen vor bleiben.

von Jörg Staude
26. April 2018
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