Wasser-Proteste gegen die Kohle

Auf dem Wasser demonstrieren in Berlin am Samstag Hunderte für den Kohle-Ausstieg. In der Lausitz erzielen Umweltschützer und Kommunen einen Teilerfolg gegen den Tagebaubetreiber Leag.


"Coal and Boat"-Demo am Samstag: Klimaaktivisten fordern die rot-rot-grüne Landesregierung zum schnellen Kohleausstieg auf. (Foto: Martin Scharke/​Kohleausstieg Berlin/​Flickr)

Mit etwa 50 Flößen, Kanus, Schlauch- und anderen Booten haben am Samstag rund einhundert Menschen für einen raschen Kohleausstieg in Berlin demonstriert, wie die Organisatoren mitteilten. Die Klimaaktivisten fuhren auf dem Wasser vom Berliner Nordhafen zum Kraftwerk Moabit, das vor allem mit Steinkohle befeuert wird und die Stadtteile Moabit und Wedding mit Wärme und Strom versorgt. Die Demonstranten forderten mehr Anstrengungen des Senats für einen raschen Kohleausstieg und mehr Engagement der Bundesregierung im Klimaschutz.

Mit der Aktion will das Bündnis Kohleausstieg Berlin vor allem darauf hinweisen, dass der Senat für den versprochenen Kohleausstieg bis 2030 nichts Konkretes getan hat, seit vor einem Jahr das Braunkohlekraftwerk in Berlin-Rummelsburg abgeschaltet wurde. Es sei aber notwendig, dass Berlin weit vor 2030 aus der Kohle aussteigt und die Strom- und Wärmeversorgung auf erneuerbare Energien umstellt.

Das Bündnis kritisiert, dass noch drei Berliner Steinkohlekraftwerke große Mengen CO2 sowie Schadstoffe wie Quecksilber, Stickoxide und Feinstaub in die Luft blasen. Ein großer Teil der verfeuerten Kohle werde aus Russland importiert, wo der Kohleabbau oftmals mit Umweltzerstörung und Repressalien gegen die betroffene Bevölkerung einhergehe.

Leag muss Seen wieder auffüllen

In der Lausitz ist der Tagebaubetreiber Leag jetzt per bergrechtlicher Anordnung verpflichtet worden, den massiven Wasserverlust von Seen in der Umgebung des Braunkohletagebaus Jänschwalde nördlich von Cottbus auszugleichen. Aus neuen Brunnen soll Grundwasser gefördert und zur Stabilisierung mehrerer Seen – Deulowitzer und Pinnower See, Klein- und Großsee – eingesetzt werden. Die Kosten von zunächst etwa drei Millionen Euro muss die Leag selbst tragen. Das teilten übereinstimmend Medien und die Grünen-Fraktion im brandenburgischen Landtag mit.

Die Landesbehörden und auch die Leag räumen damit ein, dass der enorme Wasserverlust der Seen auf die Kohleförderung zurückzuführen ist. Das hatten sie vor wenigen Monaten noch bestritten. Die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Heide Schinowsky spricht dennoch nur von einem Teilerfolg: Bei den Seen solle nur der Wasserstand des Jahres 2010 wiederhergestellt werden, der Wasserverlust aus den Jahren davor bleibe unberücksichtigt. Darüber müsse man noch einmal reden. Die Grünen-Politikerin fordert zudem, dass alle Unterlagen und Berichte zum Wasserverlust öffentlich einsehbar sein sollen – auch diejenigen im Besitz der Leag.

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