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Peru beschließt Klimagesetz

Die Folgen des Klimawandels wird Peru besonders drastisch zu spüren bekommen. Deshalb will der Andenstaat nun sein Umweltministerium stärken.


Zu sehen ist der Gletscher Quelccaya in Peru. Wegen des Klimawandels zieht er sich pro Jahr um 30 Meter zurück.
Pro Jahr zieht sich der Quelccaya-Gletscher im Süden von Peru 30 Meter zurück.  (Foto: Edu Bucher/​Wikimedia Commons)

Der peruanische Präsident Martín Vizcarra hat in der vergangenen Woche ein Klima-Rahmengesetz verkündet. Es soll die Anfälligkeit des Landes gegenüber dem Klimawandel verringern, indem das Umweltministerium aufgewertet wird, berichtet die Tageszeitung El Comercio. "Dieses Rahmengesetz ist das erste in Südamerika seit dem Inkrafttreten des Paris-Abkommens", sagte Vizcarra. Die bis vor Kurzem amtierende Umweltministerin Elsa Galarza bezeichnete das Gesetz als historisch.

Bereits im März hatte das peruanische Parlament, der Kongress, das Gesetz beschlossen. Es stärkt das Umweltministerium bei der Erarbeitung und Durchführung von Präventivmaßnahmen, wobei auch andere Ministerien und staatliche Stellen sowie Regionen und Kommunen einbezogen werden sollen.

Ein Sonderausschuss soll die Klimaschutz- und -anpassungsmaßnahmen koordinieren. Zur Erforschung des Klimawandels wird eine Wissenschaftskommission eingesetzt. Das Gesetz legt spezifische Verpflichtungen für die Regionen und Sektoren fest. 

Der Kongressabgeordnete Marco Arana betonte, Peru zähle zu den am stärksten vom Klimawandel betroffenen Staaten in Südamerika. Auswertungen des Weltklimarats IPCC bestätigen das. In den vergangenen 25 Jahren haben die Andengletscher ein Fünftel ihres Volumens verloren.

Dabei trägt Peru prozentual gesehen weniger als ein Prozent zum jährlichen weltweiten Treibhausgasausstoß bei, fast die Hälfte der Emissionen des Landes entsteht durch Abholzung und Landnutzungsänderungen. Bis 2030 will Peru seine Emissionen um 30 Prozent senken, die Analysten der Wissenschaftsinitiative Climate Action Tracker bewerten das als ungenügend.

Der peruanische Bauer Saúl Luciano Lliuya hat 2015 wegen der Klimaschäden eine Klage gegen den deutschen Kohlekonzern RWE angestrengt. Luciano möchte erreichen, dass RWE für Schutzmaßnahmen an dem Gletschersee aufkommt, der oberhalb seiner Heimatstadt in den Anden liegt. Durch die Erderwärmung schmilzt der Gletscher, es droht eine Flutkatastrophe. Da RWE rund 0,5 Prozent der weltweiten CO2-Emissionen verursacht, fordert Luciano anteilig 17.000 Euro von dem Konzern. Das Verfahren läuft noch.

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